Alle Beiträge zum Stichwort: Kraftfahrzeug
Verkehrsrecht
Winterreifen im Straßenverkehr - Pflicht oder bloße Empfehlung?
Es wird wieder kalt und es stellt sich für viele Autofahrer erneut die Frage - sind Winterreifen Pflicht oder lediglich eine Empfehlung? Wir klären auf!
Recht närrisch – Teil 1: Hund oder Katze am Lenkrad?
Prinzipiell gibt es keine Einwände dagegen, sich auch verkleidet ans Steuer zu setzen. Jedoch sollte der Fahrer, auch wenn er verkleidet ist, in der Lage sein, sein Fahrzeug sicher im Verkehr zu steuern. In der Praxis bedeutet das Folgendes:
Haftung nach dem StVG?
Traubenernte von Dieselöl ruiniert
Die Kfz-Versicherung der defekten Erntemaschine muss der Winzerin den Schaden nicht ersetzen
Halterhaftung
Elektroroller-Batterie explodiert in der Werkstatt
Keine Haftung des Kfz-Halters, wenn der Brand nicht beim Betrieb des Rollers entstand
Dieselskandal
Ihre Rechte im „Dieselskandal“
Aus der Entscheidung vom 26.06.2023 geht hervor, dass Fahrer eines Dieselfahrzeuges mit unzulässiger Abschalteinrichtung einen Schadensersatz vom Hersteller verlangen können. Diesel-Käufer könnten „vernünftigerweise erwarten“, dass das Fahrzeug geltendes EU-Recht einhält und eben keine unzulässige Abschalteinrichtung – wie etwa ein Thermofenster – enthält, so der BGH in seiner Pressemitteilung.
Verkehrsrecht
Freie Fahrt trotz Konsum von Cannabis - bald Normalität?
Die Bundesregierung plant die Legalisierung von Cannabis. Wie steht es in diesem Zusammenhang mit dem Führen von Kraftfahrzeugen und dem legalen Konsum der Droge? Diese und weitere Fragen werden Ihnen im folgenden Beitrag und in der aktuellen GL Kompakt Ausgabe von Juli 2023 beantwortet.
Haftung für Künstliche Intelligenz
Vorschläge aus Brüssel: Haftung für künstliche Intelligenz (KI) – Teil 2/3: Richtlinie über KI-Haftung
Mit dem in der RAIA vorgeschlagenen System soll die Beweislage von KI-Opfern verbessert werden. Ob diese Regelungen tatsächlich dazu geeignet sind und welche Schwierigkeiten weiterhin bestehen würden, erfahren Sie hier
Markenschutz
"ES6" ist leicht mit "S6" zu verwechseln
Audi klagte erfolgreich gegen die Werbung eines chinesischen Autoherstellers
Verkehrsrecht
Spurwechsel führt zu Verkehrsunfall
Der Unfallgegner haftet zu 25 Prozent mit, weil er auf der Autobahn mit 200 km/h unterwegs war
Gutgläubiger Erwerb nach deutschem und belgischem Recht
Die Veräußerung eines Pkw durch einen Nichtberechtigten
Die praktische Ausgangssituation in den meisten Fällen, mit denen ich befasst bin, ist die, dass eine Person, die einen Pkw erworben hat, mit den Zulassungspapieren bei einem deutschen Straßenverkehrsamt zum Zwecke der Zulassung des Fahrzeugs vorstellig wird. Das Straßenverkehrsamt konsultiert dazu das Schengener Informationssystem (SIS). Wenn das Fahrzeug dort als gestohlen gemeldet ist, verständigt das Straßenverkehrsamt die Polizei, die das Fahrzeug in den meisten Fällen beschlagnahmt. Danach beginnt die rechtliche Auseinandersetzung betreffend die Herausgabe des Fahrzeugs.