Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
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Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Datenschutzrecht
Abmahnwelle und DS-GVO-Schadensersatz wegen der Nutzung von Google Fonts & Co.
In letzter Zeit häufen sich die Meldungen in Socialmedia, Blogs und Co., dass Webseitenbetreiber wegen der Verwendung von Google Fonts „abgemahnt“ werden. Was ist der Inhalt dieser „Abmahnungen“, was wird gefordert und sollte man darauf überhaupt reagieren?
EuGH und BAG
Arbeitgeber müssen Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer erfassen
Der Arbeitgeber ist nach einem aktuellen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann.
Dr. Marcus Hartmann · SCHORK KAUFFMANN BREMENKAMP Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte, Karlsruhe (Deutschland)
Auswirkungen auf Kündigungsschutzprozess
Erneutes Eingliederungsmanagement nach abermals 6 Wochen Krankheit nötig
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die rechtlich umstrittene Frage geklärt, dass nach Durchführung eines bEM erneut ein solches Verfahren einzuleiten ist, wenn der Arbeitnehmer abermals länger als sechs Wochen erkrankt ist, auch wenn noch nicht ein Jahr nach dem zuvor durchgeführten bEM vergangen ist.
Dr. Marcus Hartmann · SCHORK KAUFFMANN BREMENKAMP Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte, Karlsruhe (Deutschland)
Arzthaftungsrecht
Verjährung von Arzthaftungsansprüchen
Die Verjährungsfrist von regelmäßig drei Jahren beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und die Antragstellerin von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Eine solche Kenntnis wird nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden regelmäßig jedenfalls durch ein Privatgutachten vermittelt, in dem ein Behandlungsfehler bejaht wird.
Dr. Marcus Hartmann · SCHORK KAUFFMANN BREMENKAMP Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte, Karlsruhe (Deutschland)
Die EU-Whistleblower-Richtlinie wird umgesetzt
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)
Das Hinweisgeberschutzgesetz zur Durchsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie wird voraussichtlich Ende des Jahres in Kraft treten. Welche Vorkehrungen müssen Unternehmen nun treffen, um hohe Bußgelder zu vermeiden?