Alle Beiträge zum Stichwort: Fristlos
Die juristische Bedeutung von Emoticons
Selbst so scheinbar Harmloses wie herzige Smileys, die aus der Kommunikation nicht mehr wegzudenken sind, können unwägbare rechtliche Konsequenzen haben.
Bauvertragsrecht Österreich
Unberechtigter Rücktritt beim Architektenvertrag (Österreich)
Auch ohne ein Recht auf Rücktritt ist ein Abbestellen des Werkes durch den Auftraggeber zulässig, allerdings bleibt diesfalls die Pflicht zur Bezahlung des Architektenhonorars unberührt.
Mietrecht
Wohnraummiete: Enge Grenzen für Vertrag auf Zeit
Soll ein Mietvertrag über Wohnraum auf eine bestimmte Zeit beschränkt werden, muss eine Begründung hierfür im Vertrag schriftlich angegeben sein. Ist die Begründung zu allgemein gehalten, hat dies zur Folge, dass das Mietverhältnis als unbefristet abgeschlossen gilt. Der Mieter muss dann damit rechnen, dass die gesetzlichen Kündigungsfristen greifen, auch wenn das für ihn nachteilig ist. Das hat das Landgericht (LG) Frankenthal entschieden.
Kündigung nach heimlichem Mitschnitt eines Personalgesprächs
Kündigung nach heimlichem Mitschnitt eines Personalgesprächs
Wer ein Personalgespräch mit dem Chef heimlich mit dem Smartphone aufzeichnet, darf gefeuert werden. Das entschied das LAG Hessen mit Urteil vom 23. August 2017 ( Az. 6 Sa 137/17 ). Die Parteien eines Arbeitsvertrages sind zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Diese Pflicht wird bei einer verdeckten Aufnahme verletzt.