Alle Beiträge zum Stichwort: Leistungsfähigkeit
Mithaftung für Kredit
Kreditvertrag des Partners mit-unterschrieben
Sittenwidrig: Die Bank wusste, dass die Frau damit finanziell überfordert war
"Hart" und "weich", "extern" und "intern"
Die Patronatserklärung: Hilft sie gegen die Insolvenz?
Unter welchen Voraussetzungen können durch eine Patronatserklärung die Insolvenzgründe der Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung beseitigt werden?
Vertragsstörungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
BGH entscheidet: Keine Beitragspflicht während der coronabedingten Schließung von Fitnessstudios
Der BGH hat entschieden, ob ein Fitnessstudio zur Rückzahlung von Monatsbeiträgen verpflichtet ist, die während der Zeit der pandemiebedingten Schließung des Fitnessstudios per Lastschriftverfahren eingezogen wurde.
Familienrecht
Kindesunterhalt: Sind Oma und Opa vermögend, muss Papa nicht mehr zahlen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat geklärt, ob die sog. gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern auch besteht, wenn finanziell leistungsfähige Großeltern vorhanden sind. Der BGH hat die Frage entschieden verneint.
Arbeitsrecht
Quarantänetage werden auf Urlaubsanspruch angerechnet
Wer im Erholungsurlaub arbeitsunfähig erkrankt, dem werden die Krankheitstage nicht auf den Urlaubsanspruch angerechnet. Was ist aber, wenn sich ein Arbeitnehmer im Urlaub nur aufgrund eines Kontaktes mit einer an Covid-19 erkrankten Person in Quarantäne begeben muss?