Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Wem gehört eine Farbe? Was Unternehmen über den Schutz von Farbmarken wissen müssen
Farben sind im Markenauftritt vieler Unternehmen weit mehr als Dekoration. Ein konsequent eingesetzter Farbton kann Filialen, Verpackungen, digitale Angebote und Werbemittel über Jahre hinweg prägen. Er wird damit zu einem wirtschaftlich relevanten Teil der visuellen Identität und kann erheblichen Wiedererkennungswert schaffen. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17. September 2026 (Az. I ZB 58/25) zeigt jedoch deutlich: Zwischen hoher Bekanntheit und einem rechtlich durchsetzbaren Ausschließlichkeitsrecht liegt ein anspruchsvoller Nachweis.
Sina Bader · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
(Kein) Schadensersatz wegen Musiknutzung auf Social-Media
Zum Umfang der Anforderungen an die Schätzung der Lizenzschadenshöhe bei Musiknutzung auf Social-Media-Kanälen (Urteil des LG Frankfurt a.M. vom 09.09.2026, Az. 2-06 424/25)
Daria Azadi · NAHME & REINICKE Partnerschaftsgesellschaft mbB, Hannover (Deutschland)
Gesellschaftsrecht Polen
Kann eine Ein-Personen-Gesellschaft eine weitere Ein-Personen-Gesellschaft gründen? (PL)
Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung darf in Polen nicht ausschließlich von einer anderen Ein-Personen-GmbH gegründet werden. Dieses Verbot wird bei als routinemäßig geltenden Registrierungen manchmal übersehen, doch ein Verstoß dagegen kann das gesamte Holding-Projekt blockieren.
Wojciech Paryś · VON ZANTHIER & DACHOWSKI, Berlin (Deutschland)
Widerrufsrecht bei Streaming-Abos
EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Streaming-Diensten
Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)
Autokauf: Beweislastumkehr bei Mängeln
Auch wenn für einen Fahrzeugbrand mehrere Ursachen denkbar sind, kann die gesetzliche Vermutung zugunsten des Käufers greifen
Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)