Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Medizinrecht aktuell
Französisches Urteil im PIP-Skandal - TÜV zu Schadensersatz verurteilt
Im s.g. PIP-Skandal um minderwertige Brustimplantate hat ein französisches Berufungsgericht jetzt ein Urteil gesprochen. Den Klägerinnen, deren Klage als zulässig bewertet wurde, ist Schadensersatz zugesprochen worden.
Jan Lukas Kemperdiek-Burmann LL.M. · advomano Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Hagen (Deutschland)
Vertriebsrecht
Vertriebsrecht: Abgrenzung von aktivem und passivem Verkauf im Rahmen von Vertriebsverträgen
In Vertriebsverträgen finden sich häufig Klauseln, wonach es einem Vertragshändler, dem ein bestimmtes Vertragsgebiet zugewiesen wird, verboten ist, Kunden außerhalb des Vertragsgebietes zu beliefern. Dieses Verbot ist unter bestimmten Voraussetzungen für den aktiven Verkauf wirksam, für den passiven jedoch nicht. Die Abgrenzung ist allerdings im Einzelfall nicht immer einfach.
Steuerrecht und Betriebswirtschaft
Homeoffice im Feriendomizil – Auswirkungen auf Sozialversicherung und Steuern
Seine Arbeitsleistung in der Ferienwohnung am Gardasee oder am Zweitwohnsitz in Südfrankreich zu erbringen, ist für viele Arbeitnehmer eine reizvolle Vorstellung. Die Coronapandemie lässt diese Möglichkeit Realität werden. Doch was ist in diesen Fällen bei der Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen und Steuern zu beachten?
Einbürgerung
Die Einbürgerung in der Ukraine
Die Einbürgerung in der Ukraine wird meistens aufgrund von vorhandenen familiären oder verwandtschaftlichen Beziehungen zu ukrainischen Bürgern oder anderen Immigranten beantragt. Es besteht jedoch gerade seitens ausländischer Investoren ein zunehmendes Interesse daran, einen ständigen Aufenthalt auf dem ukrainischen Territorium zu beantragen und dadurch in der Ukraine eingebürgert zu werden.
Igor Dykunskyy, LL.M. · DLF ATTORNEYS-AT-LAW, Kyjiw (Ukraine)
Irrtümer im Versicherungsrecht
Zahlt die Versicherung bei Alkohol am Steuer?
Der Fahrer eines PKWs hat unter Einfluss von Alkohol einen Unfall verursacht. Der Unfallverursacher befürchtet nun, dass seine Versicherung nicht für den Schaden des geschädigten Unfallbeteiligten aufkomme.
Sabrina Engel · ALEX Rechtsanwälte Weimar Dr. Hilb Schmidt Zens PartmbB, Limburg (Deutschland)