Alle Beiträge zum Stichwort: Mediation

Verträge und allgemeine Geschäftsbedingungen enthalten regelmäßig Klauseln, die vorsehen, dass zwischen den Parteien entstehende Streitigkeiten (in erster Instanz) durch Mediation bzw. Schlichtung beigelegt werden. Die Wirkung einer solchen Schlichtungsklausel ist manchmal umstritten. Bedeutet diese Klausel, dass vor der Einleitung eines Gerichtsverfahrens immer eine Mediation durchgeführt werden muss? Oder hat die Klausel einen eher unverbindlichen Charakter? Der Hoge Raad (das oberste Gericht der Niederlande) beantwortet diese Frage in seinem Urteil vom 12. Juli 2024.

Was ist Mediation und warum gibt es Mediation? Die Ausgangssituation ist die Erkenntnis, dass die Austragung von Konflikten vor staatlichen Gerichten neben einer langen Verfahrensdauer, hohen nicht kalkulierbaren Kosten eben keine Streitschlichtung im Sinne einer beiderseitigen Zufriedenheit der Beteiligten mit sich bringt.