Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Am 1. Juli endet die Home Office Pflicht
Anspruch auf Home Office
Da die Verpflichtung des Arbeitgebers die Arbeit im Home Office zu gestattet oder sogar anzuordnen zum 1. Juli 2021 endet, stellt sich die Frage, ob auch ohne SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) ein Anspruch auf oder eine Verpflichtung zum "Home Office" für Arbeitnehmer besteht.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Beschaffenheitsvereinbarung
Planungsfehler: Betriebsbeschreibung kann Vertragsgegenstand sein
Betriebsbeschreibungen als Anlage zum Planungsvertrag in allgemeiner textlicher Beschreibung sind bedeutender als bislang angenommen. Das zeigt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm.
Irrtümer im Versicherungsrecht
Wer bei Rot über die Ampel fährt, hat keinen Versicherungsschutz. Irrtum oder Wahrheit?
Ach, du Schreck! Rote Ampel überfahren – zu spät – jetzt hat es gekracht. Der Nervenzusammenbruch ist nahe, wenn nun dem weitverbreiteten Irrtum Glauben geschenkt wird, dass beim Überfahren einer roten Ampel kein Versicherungsschutz besteht. Dies stimmt jedoch so nicht ganz.
Sabrina Engel · ALEX Rechtsanwälte Weimar Dr. Hilb Schmidt Zens PartmbB, Limburg (Deutschland)
Urteil des BAG vom 27.04.2021
Fremdgeschäftsführer gleich Arbeitnehmer?
Das Bundesarbeitsgericht musste am 27.04.2021 in letzter Instanz eine Kündigungsschutzklage entscheiden, bei welcher es zum einen um die sogenannte Kleinbetriebsklausel aus § 23 Abs. 1 S. 3 KSchG und zum anderen um die Arbeitnehmereigenschaft eines Fremdgeschäftsführers ging.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Mietrecht
Alter schützt nicht vor Kündigung
Eigenbedarfskündigungen an ältere Mieter werden im Einzelfall entschieden.
Florian Ernst · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)