Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Recht närrisch – Teil 1: Hund oder Katze am Lenkrad?
Prinzipiell gibt es keine Einwände dagegen, sich auch verkleidet ans Steuer zu setzen. Jedoch sollte der Fahrer, auch wenn er verkleidet ist, in der Lage sein, sein Fahrzeug sicher im Verkehr zu steuern. In der Praxis bedeutet das Folgendes:
Markus Kaczenski · ALEX Rechtsanwälte Weimar Dr. Hilb Schmidt Zens PartmbB, Limburg (Deutschland)
Künstliche Intelligenz
Mögliche Urheberrechtsverletzungen durch KI-Training: The New York Times verklagt Microsoft und Open AI
Die New York Times (NYT) möchte grundsätzliche rechtliche Fragen zum Training von Machine-Learning-Modellen gerichtlich klären lassen und verklagt Microsoft und die Macher von ChatGPT. Nach Auffassung der NYT trainierten Microsoft und Open AI ihre Künstliche Intelligenz Anwendung mit journalistischen Inhalten der NYT, ohne dass dies erlaubt sei oder wenigstens durch Geldzahlungen kompensiert würde.
Sina Bader · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Gesellschaftsrecht
BGH bestärkt Minderheitenschutz im faktischen Konzern
Minderheitsgesellschafter sind dem Mehrheitsgesellschaft nicht schutzlos ausgeliefert. Ausgehend von der Idee, dass ein Gesellschafter nicht „Richter in eigener Sache“ sein soll, normiert das Gesetz in § 47 Abs. 4 GmbHG oder § 136 Abs.1 AktG bereits gesetzliche Fälle von Stimmverboten in Gesellschafterversammlungen von Kapitalgesellschaften. Bei der Beschlussfassung über die Geltendmachung von Ansprüchen gegen Gesellschafter oder Aktionäre sind diese auch dann nicht stimmberechtigt (§ 47 Abs. 4 GmbHG, § 136 Abs.1 Satz 1 AktG), wenn es sich um einen beherrschenden Gesellschafter handelt.
Christoph Schmitz-Schunken · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Erbrecht
Der Pflichtteil – ein erster Überblick
Der Pflichtteil ist das gesetzlich normierte und geschützte Recht auf Mindestbeteiligung am Nachlass naher Angehöriger.
Dr. Jörg Wernery · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Familienrecht
Fünf häufige Irrtümer im Familienrecht Wie ist die Rechtslage wirklich?
Als Rechtsanwalt bzw. Rechtsanwältin wird man häufig mit verschiedenen Irrtümern konfrontiert. Über fünf häufige Irrtümer im Familienrecht klären wir im nachfolgenden Beitrag auf.
Liza Katherine Rothe · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)