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Softwareerstellungsprojekte im öffentlichen Sektor sind komplexe Unterfangen, die eine Vielzahl rechtlicher und technischer Herausforderungen mit sich bringen. Die EVB-IT Erstellungs-AGB (Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erstellung bzw. Anpassung von Software) bieten einen standardisierten Rahmen, um diese Herausforderungen zu meistern. Doch was genau verbirgt sich hinter diesen AGB, und wie können sie Ihnen bei Ihrem nächsten IT-Projekt helfen? In diesem Artikel beleuchten wir die wichtigsten Aspekte der EVB-IT Erstellungs-AGB und zeigen auf, worauf Sie als öffentlicher Auftraggeber oder IT-Dienstleister achten sollten.

Der BGH hat mit einer Entscheidung vom 2.11.2022 (BGH VII ZR 22/20) klargestellt, dass der Begriff „schlüsselfertig“ eine funktionale Beschreibung des Leistungsinhalts des geschlossenen Vertrages darstellt und konkrete Leistungsbeschreibungen (aus dem Vertrag) insoweit vorgehen. Lediglich bei Lücken der konkreten Leistungsbeschreibung können diese durch die Schlüsselfertigkeitsklausel gefüllt werden. Eine solche Lücke liegt nicht vor, wenn ausdrücklich bestimmte Leistungen herausgenommen werden.

Was ist ein offener Mangel, was ein versteckter Mangel und wie unterscheidet sich letzterer von dem arglistig verschwiegenen Mangel? Wer trägt wann die Beweislast? Nebst unterschiedlichen Voraussetzungen liegen auch unterschiedliche Gewährleistungsfristen vor.

Wer einen Schauspieler für sich werben lässt, muss sich dessen Aussage zurechnen lassen