Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Steuern und Infrastruktur
Schweiz und USA: «Never bet against America»
Warren Buffett verewigte sein Sprichwort «niemals gegen Amerika zu wetten» mitten in der Pandemie – entweder manischer amerikanischer Optimismus, eine mutige Aussage von einem Investitionsgenie oder ein bisschen von beidem.
Susanna Auf der Maur-Quinn · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
Andrea Meule · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
§ 5 BetrVg und § 14 KSchG
Bin ich ein Leitender Angestellter?
Sind Sie Leitender Angestellter? Oft werden Mitarbeitende als sogenannte "Leitende Angetellte" bezeichnet, obwohl sie es gar nicht sind. Es werden die rechtlichen Kriterien nach § 5 BetrVG und § 14 KSchG erläutert, die für die Einstufung als Leitender Angestellter entscheidend sind. Außerdem erhalten Sie Einblicke in den Kündigungsschutz und die arbeitsrechtlichen Besonderheiten, die für Leitende Angestellte gelten, einschließlich der Möglichkeiten eines Auflösungsantrags im Falle einer Kündigung.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Straßen- und Wegerecht
Elektroauto: Keine Sondernutzung des Gehwegs für Kraftfahrzeug-Ladekabel
Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt am Main hat die Klage eines Elektroautofahrers auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Kabelleitung über den Gehweg abgewiesen.
Wann habe ich Anspruch auf die Einrichtung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes?
Leidensgerechter Arbeitsplatz
In Deutschland haben Arbeitnehmer mit einer Schwerbehinderung oder Gleichstellung Anspruch auf einen angepassten Arbeitsplatz. Gesetze wie das SGB und das AGG schützen ihre Rechte. Das Ziel ist, die Arbeit für Menschen mit gesundheitlichen Problemen einfacher zu machen.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Welche Erbschaftssteuern kommen auf mich als Erben zu?
Jede Schenkung und jedes Erbe unterliegt grundsätzlich der Erbschafts- bzw. Schenkungssteuerpflicht. Doch nicht jeder Beschenkte oder Erbe muss diese Steuern zahlen. Es gibt Freibeträge von denen der Betroffene profitieren kann, mit der Folge, dass er von der Steuerpflicht befreit ist. Diese Freibeträge variieren je nach Verwandtschaftsgrad.
Falco Schulz · EBERSPÄCHER Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB, Böblingen (Deutschland)