Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Arbeitnehmer als Corona-Leugner – welche Konsequenzen kann oder muss man ziehen?
Fristlose Kündigung ohne Abmahnung
Was kann der Arbeitgeber tun, wenn ein Arbeitnehmer gegen Corona-Schutzvorschriften verstößt? Oder muss er sogar etwas tun? Zu dieser Frage hat der Geschäftsführer der Vereinigung Bergischer Unternehmerverbände e. V., Prof. Dr. Wolfgang Kleinebrink, einen Aufsatz (NZA 2020, 1361 ff.) veröffentlicht, der für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer gleichermaßen wichtig sein dürfte.
Andreas Maria Klein · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
Insolvenz
Haftung der Geschäftsführung bei verspäteter Insolvenzantragstellung: Neuregelung in § 15b InsO
Eine der relevanten Fragestellungen von Geschäftsführern in der zeitlichen Nähe zu einem Insolvenzantrag lautet: Was kann mir passieren? Wofür hafte ich als Geschäftsführer?
Carsten Lange · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Kindesunterhalt
Vereinfachtes Verfahren: Wer zu spät kommt, muss Unterhalt zahlen
Der Unterhalt eines minderjährigen Kindes, das mit dem in Anspruch genommenen Elternteil nicht in einem Haushalt lebt, kann im sog. vereinfachten Verfahren festgesetzt werden. Dort sollen Unterhaltsfragen möglichst schnell geklärt werden. Doch der Antragsgegner kann in diesem Verfahren bestimmte Einwendungen geltend machen, zum Beispiel gegen die Zulässigkeit des Verfahrens. Wie so oft, liegen hier aber die Tücken im Detail verborgen.
Klaus Frankfurth · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)
Restrukturierung
Ablauf einer Sanierung nach dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (Kurz: StaRUG): ein Überblick
Mit dem 01.01.2021 in Kraft tritt das sogenannte Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG).
Carsten Lange · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Medizinrecht aktuell
Sturz aus Bett kein Behandlungsfehler
Das Landgericht Köln hat in seiner Entscheidung vom 27.10.2020 (3 O 5/19) festgestellt, dass ein Pflegeheim einer demenzkranken Patientin nicht für den Schaden aus einem Sturzereignis einzustehen hat, der dadurch entstanden ist, dass die Patientin aufgrund fehlender Bettgitter aus dem Pflegebett gestürzt ist.
Jan Lukas Kemperdiek-Burmann LL.M. · advomano Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Hagen (Deutschland)