Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Scheinbeschäftigung
Der ziemlich misslungene Ehegatten-Klüngel
Der Geschäftsführer eines Unternehmens hat seine Ehefrau als Beraterin eingestellt. Jedoch haben die beiden vereinbart, dass die Ehefrau die Beraterleistungen tatsächlich nicht erbringen muss. Nach dem Verkauf des Unternehmens kündigt der Erwerber der Ehefrau. Diese geht mit einer Klage gegen die Kündigung vor.
Andreas Maria Klein · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
Irrtümer im Versicherungsrecht
Zahlt die Hausrat bei jedem Diebstahl?
Der Dieb steigt durch das offene Fenster in den Tresorraum und stiehlt das im Tresor hinterlegte Geld. Darf die Versicherung die Zahlung der Versicherungsleistung ablehnen?
Sabrina Engel · ALEX Rechtsanwälte Weimar Dr. Hilb Schmidt Zens PartmbB, Limburg (Deutschland)
Hersteller bittet von amtlichen Messungen Abstand zu nehmen
Blitzer LEIVTEC XV3: Messfehler möglich
Das Laser-Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 wird bundesweit von einer Vielzahl von Kommunen und Behörden zur Überwachung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr eingesetzt. Bei Untersuchungen zeigte sich jedoch, dass die Geschwindigkeitsmessungen mit dem LEIVTEC XV3 fehlerhaft sein können.
Marius Pflaum
Betrug
Erbengemeinschaft: Kunsthistorikerin schuldet hohen Schadenersatz
Eine Kunsthistorikerin aus Düsseldorf muss 980.000 Euro Schadenersatz an eine Erbengemeinschaft aus Essen zahlen. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden.
Schadensersatz
Haushaltsführungsschaden: Tierbetreuung muss berücksichtigt werden!
In fast jedem zweiten Haushalt wird mindestens ein Haustier gehalten. Daher hat es große praktische Bedeutung, was jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschieden hat: Eine Tierbetreuung kann danach nämlich bei der Bemessung des Haushaltsführungsschadens zu Buche schlagen.
Dipl. Jur. Thomas Löw · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)