Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
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Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Handelsrecht
Dematerialisierung von Aktien von Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien in Polen und die Covid-19-Pandemie
Der polnische Gesetzgeber hat einen neuen Gesetzesentwurf eingebracht, der wesentliche Änderungen des polnischen Handelsgesellschaftengesetzbuches enthält. Durch die Umwandlung von Aktien in Papierform zu digitalen Zertifikaten macht Polen einen großen Schritt in der Digitalisierung des Handelsrechts. Welche Folgen hat die Dematerialisierung der Aktienpapiere und welche weiteren Änderungen sind geplant?
Dr. Robert Lewandowski · DLP Dr. Robert Lewandowski & Partners sp.k., Warszawa (Polen)
Verkehrsstrafrecht
Sonnenblendung ist kein Freifahrtschein
Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat jetzt in einem Fall angeordnet, dass gegen einen Autofahrer Anklage erhoben wird, obwohl das Verfahren zuvor eingestellt war. Es ging um einen Unfall, bei dem zwei Motoradfahrer starben.
Dipl. Jur. Thomas Löw · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)
Steuerrecht
Sonderabschreibung für Mietwohnungsbau: Finanzverwaltung klärt über Detailfragen auf
Um steuerliche Anreize für den Neubau von bezahlbarem Wohnraum zu schaffen, hat der Steuergesetzgeber im August 2019 eine Sonderabschreibung für den Mietwohnungsneubau eingeführt (§ 7b Einkommensteuergesetz).
Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)
Vereinbarte Lieferfrist
Ein verspäteter Brief kann auch für die Post teuer werden
Stellt die Post ein ersichtlich fristgebundenes Schreiben trotz vereinbarter Lieferfrist zu spät zu, kann sie für den aus der verspäteten Zustellung entstehenden Schaden ersatzpflichtig sein.
Urteil des Bundesgerichtshofs zu Schönheitsreparaturen
Salomonisches aus Karlsruhe
Zu Schönheitsreparaturen in Wohnungen gab es in den vergangenen zwei Jahrzehnten bereits eine Unzahl von Gerichtsentscheidungen, auch vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Gleichwohl gibt es immer noch Konstellationen, welche noch nicht entschieden wurden. So auch in diesem Fall:
Florian Ernst · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)