Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
DIRO AG - Wissen
Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Ewiger Erbnießbrauch in Polen und seine Entwicklung
Was ist der ewige Erbnießbauch? Was ändert die Änderung zu dem Gesetz über die Immobilienbewirtschaftung von 31. August 2021?
Małgorzata Mikiciuk · DLP Dr. Robert Lewandowski & Partners sp.k., Warszawa (Polen)
Barrierefreiheitspflichten für Websites: Das müssen Unternehmen ab dem 28. Juni 2025 beachten
Am 28. Juni 2025 tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in Kraft – mit nicht unerheblichen Folgen für Unternehmen, die digitale Dienstleistungen für Verbraucher anbieten. Während bislang vor allem öffentliche Stellen zur Barrierefreiheit verpflichtet waren, trifft das neue Gesetz erstmals auch private Anbieter, sofern ihre Online-Angebote auf Vertragsabschlüsse mit Verbrauchern ausgerichtet sind.
Sina Bader · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Off-Label-Use von Arzneimitteln: Voraussetzungen, Erstattungsfähigkeit und Erläuterung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (»Nikolaus-Beschluss«)
Arzneimittel müssen in Deutschland die Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit erfüllen, um offiziell zugelassen zu werden. Die Fachinformation legt dabei fest, für welche Indikationen und unter welchen Bedingungen sie eingesetzt werden dürfen. In der Praxis kann es jedoch gute Gründe geben, ein Medikament außerhalb dieser genehmigten Einsatzbereiche zu nutzen, beispielsweise wenn es keine geeignete Standardtherapie mehr gibt oder wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse einen positiven Nutzen nahelegen.
Thomas Oedekoven · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Neue E-Rechnungspflicht: Auch Vermieter können betroffen sein
Seit dem 01.01.2025 müssen Unternehmen in Deutschland elektronische Rechnungen (E-Rechnungen) ausstellen. Diese Pflicht besteht, sofern sie gegenüber anderen Unternehmen ihre Waren verkaufen oder Dienstleistungen erbringen (B2B-Bereich).
Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)
BGH VI ZR 108/21 zur Dokumentation bei Behandlungsfehlern
Beweislast bei Arzthaftung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 5. Dezember 2023 (VI ZR 108/21) wichtige Klarstellungen zur Beweislastverteilung bei Arzthaftungsprozessen getroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Beweiskraft medizinischen Dokumentationen zukommt und inwieweit sich Ärzte und Krankenhäuser darauf berufen können.
Sebastian Schlüter · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)