Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
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Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Reiserecht
Wegen zu langer Sicherheitskontrolle Flug verpasst? - Wer vorher am Flughafen Zeit vertrödelt, hat keinen Anspruch auf Schadenersatz
Die Kontrolle dauerte so lange, dass sie zum Boarding zu spät kamen. Das Flugzeug nach Faro startete ohne sie. Von der Bundesrepublik Deutschland, Dienstherrin der Sicherheitsbeamten, verlangte Herr W Schadenersatz für die Kosten der Ersatzflüge: Die Sicherheitskontrolle sei von den Beamten der Luftsicherheitsbehörde mangelhaft organisiert worden. Hätten er und seine Freundin da nicht so lange warten müssen, wären sie rechtzeitig am Gate angekommen.
Haftung für Künstliche Intelligenz
Vorschläge aus Brüssel: Haftung für künstliche Intelligenz (KI) – Teil 2/3: Richtlinie über KI-Haftung
Mit dem in der RAIA vorgeschlagenen System soll die Beweislage von KI-Opfern verbessert werden. Ob diese Regelungen tatsächlich dazu geeignet sind und welche Schwierigkeiten weiterhin bestehen würden, erfahren Sie hier
Dr. Roeland de Bruin · Kienhuis Legal N.V., Enschede (Niederlande)
Medizinprodukthaftung - Ansprüche geschädigter Patient*Innen, Anspruchsvoraussetzungen und Durchsetzung
Welche Ansprüche habe ich bei fehlerhaften Medizinprodukten?
Das Haftungssystem für Medizinprodukte in Deutschland bietet geschädigten Patient*Innen die Möglichkeit, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geltend zu machen. Um Ansprüche erfolgreich durchzusetzen, müssen jedoch bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Andererseits dürfen keine Einreden seitens der Hersteller erhoben werden. Nicht zuletzt müssen geschädigte Patient*Innen die Ausschlussfrist im Auge behalten, da Produkthaftungsansprüche nach einer bestimmten Zeit erlöschen. Im Folgenden werden diese Aspekte genauer erläutert:
Jochen Harms · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Steuern und Infrastruktur
Schweiz und USA: «Never bet against America»
Warren Buffett verewigte sein Sprichwort «niemals gegen Amerika zu wetten» mitten in der Pandemie – entweder manischer amerikanischer Optimismus, eine mutige Aussage von einem Investitionsgenie oder ein bisschen von beidem.
Susanna Auf der Maur-Quinn · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
Andrea Meule · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
§ 5 BetrVg und § 14 KSchG
Bin ich ein Leitender Angestellter?
Sind Sie Leitender Angestellter? Oft werden Mitarbeitende als sogenannte "Leitende Angetellte" bezeichnet, obwohl sie es gar nicht sind. Es werden die rechtlichen Kriterien nach § 5 BetrVG und § 14 KSchG erläutert, die für die Einstufung als Leitender Angestellter entscheidend sind. Außerdem erhalten Sie Einblicke in den Kündigungsschutz und die arbeitsrechtlichen Besonderheiten, die für Leitende Angestellte gelten, einschließlich der Möglichkeiten eines Auflösungsantrags im Falle einer Kündigung.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)