Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
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Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Berechnung des Pflichtteils
Alleinerbeneinsetzung kann Ausgleich für Pflegeleistungen ausschließen
Ein Abkömmling, der den Erblasser gepflegt hat, kann für diese Pflegeleistungen bei der Auseinandersetzung des Nachlasses eine Ausgleichung von anderen Abkömmlingen verlangen. Dies kann auch Pflichtteilsansprüche von enterbten Abkömmlingen schmälern. Für einen Fall, in dem die Erblasserin das pflegende Kind zum Alleinerben einsetzte, nahm der Bundesgerichtshof (BGH) im Wege der Testamentsauslegung nun an, dass damit der Ausgleich für die erbrachten Pflegeleistungen ausgeschlossen werden sollte.
Dr. Marcus Hartmann · SCHORK KAUFFMANN BREMENKAMP Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte, Karlsruhe (Deutschland)
Urlaubsgewährung
Lage und Dauer des Urlaubs
Wer bestimmt im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses Lage und Dauer des Urlaubes? Kann der Arbeitnehmer frei wählen, wann und wie lange er Urlaub hat? Oder liegt es allein in der Hand des Arbeitgebers über die Urlaubsgewährung zu bestimmen? Wie so oft, liegt die Wahrheit in der Mitte.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Mietrecht aktuell
BGH urteilt pro Vermieter - Mitschicken des Mietspiegels nicht notwendig
Immer wieder fragen sich Vermieter, ob dem schriftlichen Mieterhöhungsverlangen ein Mietspiegel beizufügen ist. Jetzt hat der BGH entschieden ...
Fortschreibung der Ausführungsplanung
Der Architekt muss die Fachplanung vollständig in die Ausführungsplanung integrieren und die Ausführungsplanung bei Bedarf fortschreiben. So entschied kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt.
Ricardo Raßler · SCHORK KAUFFMANN BREMENKAMP Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte, Karlsruhe (Deutschland)
Betriebsunterbrechung wegen Corona
Betriebsunterbrechung-Versicherung
Die Corona-Pandemie beschäftigt uns alle spätestens seit März 2020. Nun gibt es erste Entscheidungen der Gerichte, die sich mit Betriebsunterbrechungsversicherungen bei Betriebsschließungen als Folge dieser Corona-Pandemie befassen.
Jochen Harms · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)