Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Wenn die Gondeln Schatten werfen!
Gondelbahnen haben in Österreich für den Tourismus, vor allem in der Wintersportsaison, einen hohen Stellenwert. Der OGH beurteilte eine Gondelbahn kürzlich sogar als „gemeinwichtige Anlage“. Was bedeutet das für den Schutz der Nachbarn vor dadurch verursachten Immissionen?
Wirtschaftsrecht
Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz
Das bekanntlich erst am 15.01.2018 in Kraft getretene Wirtschaftliche Eigentümer Register Gesetz (WiEReG) erfuhr nunmehr mit Bundesgesetz vom 22.07.2019 (BGBl I 2019/62; www.ris.bka.gv.at/bgbl) bereits diverse Änderungen, die etappenweise in Kraft treten.
Waffenrecht
Aktuelles zum Waffengesetz - Registrierung von Kategorie D Waffen
Ein Großteil der Änderungen der letzten Waffengesetznovelle aus dem Jahr 2018 (BGBl I 97/2018; www.ris.bka.gv.at/bgbl) trat bereits mit 01.01.2019 in Kraft. Die restlichen Teile der Novelle sind jedoch erst seit 14.12.2019 wirksam.
Information zum Kurzarbeitergeld / KuG
Wichtig ist letztendlich, dass die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld gem. § 95 ff. SGB III vorliegen. Nachstehend die gesetzlichen Regelungen. Im Anschluß werden die befristeten Änderungen geschildert:
Claudia Koyka · Anwaltskanzlei C. Koyka, Frechen (Deutschland)
Kurzarbeit: Volle Vergütung bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers?
Vorsicht bei Eigenkündigungen während des Bezuges von Kurzarbeitergeld!
Andreas Maria Klein · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)