Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Vorsicht beim Chatten
Kündigung wegen WhatsApp Chat
Das LAG Niedersachsen hat entschieden: Ehrverletzende Äußerungen in privaten Chatgruppen können außerordentliche Kündigungen rechtfertigen. Auch in privaten WhatsApp-Gruppen ist Vorsicht geboten.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Arzthaftungsrecht
Schmerzensgeld nach OP-Fehler: Ihre Rechte und Ansprüche durchsetzen
Ein chirurgischer Eingriff ist immer mit Hoffnungen verbunden — auf Heilung, Linderung oder eine Verbesserung der Lebensqualität. Doch was, wenn stattdessen alles schlimmer wird? Wenn durch einen ärztlichen Fehler neue Leiden entstehen oder bleibende Schäden zurückbleiben? Die körperlichen und seelischen Folgen eines Behandlungsfehlers können verheerend sein. Viele Betroffene fühlen sich in dieser Situation hilflos und von den behandelnden Ärzten im Stich gelassen.
Thomas Oedekoven · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
§ 15 Abs. 2 AGG und die Beweislast
Diskriminierung im Arbeitsrecht
Bei Entschädigungsklagen nach § 15 Abs. 2 AGG kommt es ganz entscheidend darauf an, was in welchem Umfang vorgetragen werden muss und wie die Parteien, insbesondere die Arbeitgeberseite, sich im Berufungsverfahren verhalten. Das BAG hat hierzu eine wegweisende Entscheidung gefällt.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Verbraucherschutz
Rechtswidrige AGB-Klauseln bei DAZN
Der Sport-Streamingdienst DAZN geriet aufgrund seiner Nutzungsbedingungen ins Visier der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Vertragsklauseln, die das Unternehmen zu weitreichenden Änderungen von Preisen und Leistungsinhalten ermächtigen sollten, wurden vor Gericht angefochten. Das Oberlandesgericht (OLG) München erklärte mehrere dieser Klauseln für rechtswidrig.
Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)
Tarifvertragsrecht
Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenzuschlag
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte diskriminiert werden, wenn eine tarifvertragliche Regelung die Überstundenzuschläge erst für Arbeitszeiten vorsieht, die die regelmäßige Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten überschreiten.
Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)