Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Wissen
Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Mängelgewährleistung beim Tierkauf
Käuferin will „mangelhaftes“ Pony zurückgeben
Ausschlaggebend ist, ob das Sommerekzem vor oder nach dem Kauf ausbrach
Juristischer Pressedienst Dr. Graner
Mietrecht
Härteklausel bei der Eigenbedarfskündigung
Berliner Mieter bewarben sich 244 Mal erfolglos um eine Ersatzwohnung
Juristischer Pressedienst Dr. Graner
Wettbewerbsrecht
Was bedeutet „klimaneutral“?
Wer Produkte mit diesem Begriff bewirbt, muss in der Reklame erläutern, was gemeint ist
Juristischer Pressedienst Dr. Graner
M&A
Firmenübernahme laufende Verträge: So meistern Sie die rechtlichen Herausforderungen
In diesem Artikel erfahren Sie, worauf es bei der Übernahme laufender Verträge wirklich ankommt und wie Sie mit der richtigen Strategie Risiken minimieren und Chancen optimal nutzen.
Christoph Schmitz-Schunken · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Verfassungsbeschwerde
Off-Label-Therapie — Ablehnung der Kostenübernahme für mit Miglustat bei Tay-Sachs-Erkrankung
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 25. September 2023 (Az. 1 BvR 1790/23) entschieden, dass die gesetzliche Krankenversicherung nicht verpflichtet ist, die Kosten für eine Off-Label-Therapie mit dem Medikament Miglustat zur Behandlung der infantilen Tay-Sachs-Erkrankung zu übernehmen. Die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers wurde abgewiesen, da die fachgerichtlichen Entscheidungen keine verfassungsrechtlichen Fehler aufwiesen und die Erfolgsaussichten der Therapie nicht ausreichend wissenschaftlich belegt waren.
Thomas Oedekoven · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)