Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Gleichbehandlung
Muskelshirts im Fitnessstudio untersagt - „Bodybuilder unerwünscht“: Amtsrichter sieht durch das Tanktop-Verbot Männer diskriminiert
Ein Fitnessstudio hat es seinen Mitgliedern untersagt, beim Training so genannte Tanktops zu tragen. Der Aushang war zwar „geschlechtsneutral“ formuliert, doch vom Personal wurden nur Männer in einschlägiger Trainingskleidung ermahnt.
Juristischer Pressedienst Dr. Graner
Familienrecht Schweiz
Familienrechtliche Begrifflichkeiten und ihre Verwendung (CH)
Begrifflichkeiten aus dem Juristenjargon werden oft nicht im richtigen Zusammenhang verwendet. Der Artikel beleuchtet die gängigsten familienrechtlichen Begriffe und räumt mit Fehlvorstellungen auf.
Luca Eigensatz · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
Dr. iur. Markus Kaufmann · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
Räumungsklage
Verlängerung der Räumungsfrist: Pauschaler Verweis auf „angespannten Wohnungsmarkt“ genügt nicht
Welche Anforderungen sind an die Verlängerung einer Räumungsfrist für Mieter zu stellen? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Berlin II befasst.
Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)
Miet- und WEG-Recht
Unwirksame Quotenabgeltungsklausel "infiziert" Schönheitsreparaturklausel nicht – eine Analyse des BGH-Beschlusses vom 30.01.2024 (VIII ZB 43/23)
In der mietrechtlichen Praxis sind formularvertragliche Klauseln zu Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltungen ein häufiger Streitpunkt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 30. Januar 2024, Aktenzeichen VIII ZR 43/23, eine wichtige Klarstellung zur Trennbarkeit dieser beiden Klauselarten vorgenommen.
Stefanie Henjes-Wielk · NAHME & REINICKE Partnerschaftsgesellschaft mbB, Hannover (Deutschland)
Familienrecht
Die Verantwortungsgemeinschaft - Das Modell für die Wahl-Familie? Das Eckpunktepapier des Justizministeriums liegt vor.
Wenn Menschen, die nicht miteinander verheiratet oder verwandt sind, außerhalb von Ehe und Familie Verantwortung füreinander übernehmen wollen, soll das künftig nach dem Wunsch der Koalitionsparteien in einem neuen Gesetz über die Verantwortungsgemeinschaft geregelt werden. Im folgenden Beitrag werden Ihnen die die Eckpunkte erläutert, die Basis eines Gesetzesentwurfes werden sollen.
Liza Katherine Rothe · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)