Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
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Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Registrierung internationalen technischen Hilfe
Registrierung einer internationalen technischen Hilfe in der Ukraine
Als internationale technische Hilfe (ITH) werden finanzielle Ressourcen und Dienstleistungen bezeichnet, die durch Hilfegeber im Rahmen von durch die Ukraine ratifizierten internationalen Abkommen unentgeltlich und unwiderruflich geliefert werden, um die Ukraine zu unterstützen.
Igor Dykunskyy, LL.M. · DLF ATTORNEYS-AT-LAW, Kyjiw (Ukraine)
Arbeitsrecht
Corona-Pandemie: Kein „Freifahrtschein“ für betriebsbedingte Kündigungen
Das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin hat aktuell in mehreren Entscheidungen festgestellt: Der bloße Hinweis auf die Corona-Pandemie oder einen Umsatzrückgang aufgrund der Pandemie genügt nicht, um eine betriebsbedingte Kündigung zu rechtfertigen.
Johannes Boll · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)
Umsatzsteuer
Unberechtigter Steuerausweis in einer Rechnung: BMF passt Umsatzsteuer-Anwendungserlass an
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 11.01.2021 ein Schreiben zum unberechtigten Steuerausweis in einer Rechnung herausgegeben. Der Umsatzsteuer-Anwendungserlass wurde in diesem Zusammenhang angepasst.
Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)
Wenn das Testament weg ist!
Nicht auffindbare Urschrift eines Testaments
Was gilt, wenn das Originaltestament, die sogenannte Urschrift nicht mehr auffindbar ist. Dieses Problem wirft eine Vielzahl an Fragen zur Beweislast auf.
Lizenzen für Computerprogramme
Lizenzen (Royalties) für die Verwendung von Computerprogrammen in der Ukraine
Laut ukrainischem Gesetz „Über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte“ werden Computerprogramme als literarische Werke geschützt. Dieser Schutz bezieht sich auf Computerprogramme unabhängig von der Art oder der Form deren Ausprägung (nachfolgend Werk, Werke).
Igor Dykunskyy, LL.M. · DLF ATTORNEYS-AT-LAW, Kyjiw (Ukraine)