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Alle Beiträge zum Stichwort: Anfechtung

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Insolvenzrecht

Die Rechtsprechung des BGH zur Vorsatzanfechtung

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Vorsatzanfechtung erhält eine neue Ausrichtung … so schreibt es der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 06.05.2021.

09.07.2021
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Irrtümer im Versicherungsrecht

Umgehende Zahlung der Berufsunfähigkeitsrente im Krankheitsfall

Dass im Krankheitsfalle ganz schnell die beantragte Berufsunfähigkeitsrente ausgezahlt wird, darüber irrt man sich.

23.02.2021
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Kindesunterhalt

Vereinfachtes Verfahren: Wer zu spät kommt, muss Unterhalt zahlen

Der Unterhalt eines minderjährigen Kindes, das mit dem in Anspruch genommenen Elternteil nicht in einem Haushalt lebt, kann im sog. vereinfachten Verfahren festgesetzt werden. Dort sollen Unterhaltsfragen möglichst schnell geklärt werden. Doch der Antragsgegner kann in diesem Verfahren bestimmte Einwendungen geltend machen, zum Beispiel gegen die Zulässigkeit des Verfahrens. Wie so oft, liegen hier aber die Tücken im Detail verborgen. 

02.01.2021
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Arbeitsrecht

Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht: faires Verhandeln & Anfechtung

Arbeitsverhältnisse können nicht nur durch Ausspruch einer Kündigung enden: auch ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann ein Arbeitsverhältnis wirksam beenden. Damit der Aufhebungsvertrag tatsächlich Wirkung entfaltet, muss er schriftlich geschlossen werden. Ist der Aufhebungsvertrag einmal unterschrieben, sind die Möglichkeiten, sich von dem Aufhebungsvertrag wieder zu lösen, allerdings äußerst eingeschränkt. Dieser Schritt will deshalb gut überlegt sein.

30.11.2020
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Erbrecht

Erbe erst ausschlagen, dann Ausschlagung anfechten: Geht das?

Einmal ausgeschlagen – immer ausgeschlagen? So könnte man fast meinen, wenn man eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf liest.  Doch es ist wie folgt zu differenzieren:

22.08.2020
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Internetauktion

Schnäppchenjäger aufgepasst: Ein Auto ist nicht für einen Euro zu haben

Bietet ein Interessent bei einem eBay-Angebot mit dem Hinweis: „Preis 1 Euro“ tatsächlich einen Euro, führt dies nicht zu einem wirksamen Kaufvertrag, wenn ersichtlich ein Versehen vorliegt und tatsächlich nicht ein Sofort-Kaufangebot abgegeben werden sollte, sondern eine Versteigerung gewollt war. Dem Interessenten steht dann kein Schadenersatz in Höhe des für ein vergleichbares Fahrzeug aufzubringenden Betrags zu. 

07.08.2020
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Eigenverwaltung und Anfechtung: Wie verhindere ich als Gläubiger das Anfechtungsrisiko?

Ein Kunde befindet sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und bittet Sie als Vertragspartner um Zahlungserleichterungen und damit eine Ratenzahlung

04.08.2020
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Kein Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB bei Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat erneut deutlich gemacht, dass das Verbraucherwiderrufsrecht im Arbeitsrecht keine uneingeschränkte Anwendung findet. Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, die einen Aufhebungsvertrag in ihrer Wohnung unterschrieben hatte.

19.03.2019
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