Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Keine Entgeltfortzahlung bei Quarantäne
Lohnfortzahlung bei Quarantäne
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat beschlossen, dass Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen keinen Anspruch mehr auf Lohnfortzahlung haben...
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Nach der Krankheit zurück an den Arbeitsplatz
Stufenweise Wiedereingliederung
Muss der Arbeitgeber einer stufenweisen Wiedereingliederung zustimmen? Diese Frage stellt sich insbesondere bei Mitarbeitenden mit Schwerbehinderung und ihnen gleichgestellten.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Corona und Arbeitsrecht – alles Wichtige zu Abmahnung, Kündigung und Entgeltfortzahlung
Corona und Arbeitsrecht – alles Wichtige zu Abmahnung, Kündigung und Entgeltfortzahlung
Das Coronavirus wirkt sich auch auf das Arbeitsrecht und die Arbeitswelt aus und hat bereits zu arbeitsgerichtlichen Entscheidungen geführt.Im Zusammenhang mit arbeitsrechtlichen Sanktionen wie einer Abmahnung oder Kündigung ist beispielsweise fraglich, ob der Arbeitgeber darauf bestehen kann, dass sich Arbeitnehmer impfen lassen oder Auskunft über ihren Impfstatus abgeben. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske während der Arbeit war bereits Gegenstand vor den Arbeitsgerichten in Köln.
Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)
BAG zur Entgeltfortzahlung nach Eigenkündigung
Beweiswert der Krankschreibung
Das Bundesarbeitsgericht hat am 08.09.2019 ein für Arbeitgeber wertvolles Urteil gefällt, indem es festgestellt hat, dass der Beweiswert einer Krankschreibung erschüttert sein kann, wenn die Laufzeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit der Kündigungsfrist übereinstimmt.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Grunderwerbsteuerpflicht bei Erwerb von Geschwistern
Bei der Schenkung eines Grundstücksanteils an einen Abkömmling unterliegt der anschließende Erwerb des Grundstückanteils durch einen anderen Abkömmling auch dann der Grunderwerbsteuer, wenn dieser in Erfüllung einer entsprechenden Auflage erfolgt. So entschied jetzt der Bundesfinanzhof (BFH) in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung.
Dr. Tobias Spanke · Bremenkamp Salger PartmbB Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Karlsruhe (Deutschland)
Gesellschaftsrecht Russland: neue Möglichkeiten
Umwandlung von Darlehen in Gesellschaftsanteile möglich
Am 13. Juli 2021 sind Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die eine Umwandlung von Darlehen in Gesellschaftsanteile ermöglichen (Gesetz Nr. 354-FZ). Nunmehr können Darlehensgeber mit Unternehmen (russische GmbH und nicht börsennotierte AG) einen Vertrag über ein „konvertierbares Darlehen“ schließen. Dieser Vertragtyp ist jetzt ausführlich im Gesetz geregelt (Art. 32.3 des Gesetzes „Über Aktiengesellschaften“ und Art.19.1 des Gesetzes „Über Gesellschaften mit beschränkter Haftung").
Dipl. Jur. Sofya Sukhanova · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)
Thomas Brand · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)
Homeoffice – Kosten und Arbeitsrecht
Homeoffice – Kosten und Arbeitsrecht
Die Arbeit im Homeoffice und häusliche Telearbeit werden immer beliebter und haben sich besonders in Zeiten von Corona weiter etabliert. Für den Arbeitnehmer stellen sich hierbei rechtliche und wirtschaftliche Fragen, die wir in diesem Beitrag erläutern
Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)
Zusage von finanziellen Mitteln
Start-up-Geschäftsführer und die Insolvenzantragspflicht
Ist die Zusage oder die Erwartung, weitere finanzielle Mittel aus dem Gesellschafterkreis für das Unternehmen zu erhalten, so wahrscheinlich und verbindlich, dass dieser Betrag in eine Liquiditätsplanung eingestellt werden kann und damit Grundlage für eine positive Fortführungsprognose sein kann?
Carsten Lange · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Erbrecht
Verzicht auf Wohnungsrecht stellt grundsätzlich Schenkung dar
Der Verzicht auf ein dingliches Wohnungsrecht stellt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) grundsätzlich auch dann eine Zuwendung aus dem Vermögen des Wohnungsberechtigten dar, wenn dieser im Zeitpunkt des Verzichts an der Ausübung des Rechts dauerhaft gehindert ist.
Dr. Marcus Hartmann · Bremenkamp Salger PartmbB Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Karlsruhe (Deutschland)
Unverbaubarer Panoramablick
„Aus dieser Wohnung genießen Sie einen unverbaubaren Panoramablick!“. Aus dieser Werbebotschaft kann sich eine – bindende – Gewährleistungszusage ergeben.
Dr. Gerhard Braumüller · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)