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Alle Beiträge zum Stichwort: Internet

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Künstliche Intelligenz

KI-Verordnung der EU

Die EU-Kommission hat mit dem aktuellen Entwurf einer KI-Verordnung 2021/0106 (COD) — soweit ersichtlich — den weltweit ersten, umfassenden Rechtsrahmen für die Regulierung von KI vorgelegt. Die Regelung soll Ende 2022 in Kraft treten — so der Plan der EU-Kommission. Für Hersteller ist es bereits jetzt von großer Bedeutung, die voraussichtlich kommenden Regelungen in die eigene Produktplanung mit einzubeziehen. Hierzu eine erste Übersicht über die KI-Verordnung:

07.07.2021
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Familienrecht aktuell

Darf ich Fotos meines minderjährigen Kindes ohne Einwilligung des mitsorgeberechtigten Elternteils ins Internet stellen?

Facebook, Instagram und Co. – jeder kennt es, fast jeder nutzt es. Diese und diverse andere Plattformen werden benutzt, um Fotos ins Internet zu stellen. Der Schnappschuss vom letzten Kindergeburtstag, ein Bild vom ersten Schultag des Kindes, Motive gibt es genügend, um diese stolz mit der Welt zu teilen.

29.06.2021
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Digitalisierung

Innovative Finanztechnologien (FinTechs)

Der Begriff „FinTech“ steht zum einen für innovative Finanztechnologien, zum anderen für Unternehmen, die sich auf innovative Finanztechnogien spezialisieren. Auch in Deutschland strömen jährlich Dutzende FinTech-Startups auf den Markt. Der deutsche FinTech-Sektor wird aller Voraussicht nach noch in diesem Jahr die 1000er Marke überschreiten. Aber auch traditionelle Kreditinstitute und Banken versuchen zunehmend am sich stetig weiterentwickelnden FinTech-Markt zu partizipieren.

31.05.2021
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Konsumentenschutzrecht

Rücktrittsrecht bei Vertragsabschluss außerhalb des Büros

Das Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz sieht ein 14-tägiges Rücktrittsrecht des Verbrauchers für den Fall vor, dass er einen Vertrag im sogenannten Fernabsatz (Internet, Katalogbestellungen) oder außerhalb von Geschäftsräumen (z. B. bei ihm zuhause oder auf Baustellen) abgeschlossen hat. Für welche Waren dieses Rücktrittsrecht nicht gilt und was Sie beachten müssen, damit sich dieses Rücktrittsrecht nicht auf 12 Monate verlängert, erfahren Sie hier.

25.05.2021
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Vertriebsrecht

Abgrenzung von aktivem und passivem Verkauf im Rahmen von Vertriebsverträgen

In Vertriebsverträgen finden sich häufig Klauseln, wonach es einem Vertragshändler, dem ein bestimmtes Vertragsgebiet zugewiesen wird, verboten ist, Kunden außerhalb des Vertragsgebietes zu beliefern. Dieses Verbot ist unter bestimmten Voraussetzungen für den aktiven Verkauf wirksam, für den passiven jedoch nicht. Die Abgrenzung ist allerdings im Einzelfall nicht immer einfach.

11.02.2021
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IP/IT

AGB für Apps

Welche Inhalte und Themen müssen bei der Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Apps berücksichtigt werden?

04.02.2021
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Künstliche Intelligenz (KI) und Machine Learning (ML)

Für das Training einer künstlichen Intelligenz (KI) oder Artificial Intelligence (AI) und damit dem Machine Learning (ML) oder maschinellen Lernen ist das Vorhandensein von Trainingsdaten grundlegend. Diese Trainingsdaten werden – unabhängig von allen Unterschieden bei den Begrifflichkeiten im Detail – auch als Dataset oder Korpus bezeichnet und unterliegen oftmals einem rechtlichen Schutz, sodass durch das Training Rechtsverstöße entstehen können. Welche denkbaren Rechtsverstöße sind dies und in welchem Umfang ist eine Nutzung zulässig?

02.02.2021
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Digitale-Versorgung-Gesetz

DiGA: Keine US-Dienstleister zulässig

Die „App auf Rezept“ ist durch das Digitale-Versorgung-Gesetz nun möglich, mit dem digitale Gesundheitsanwendungen („DiGA“) eingeführt wurden. DiGA haben jedoch erhebliche, zusätzliche Anforderungen einzuhalten. Einzuhalten ist zwar auch der Datenschutz gemäß der DSGVO. Die zum Teil bereits engen Erlaubnistatbestände der DSGVO werden für DiGA jedoch nochmals eingeschränkt.

26.11.2020
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Digitale-Versorgung-Gesetz

DiGA: Der Weg zur Erstattung einer „App auf Rezept“ durch die gesetzlichen Krankenkassen

Durch das Digitale-Versorgung-Gesetz wurden digitalen Gesundheitsanwendungen („DiGA“) eingeführt. Hierdurch können Medical Apps in ein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte („BfArM“) geführtes Verzeichnis aufgenommen werden. Anschließend können die Apps von Ärzten verschrieben werden. Es handelt sich also um die „App auf Rezept“.

25.11.2020
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Medizinrecht

Rechtliche Probleme bei Plattformen und Portalen im Medizin- und Gesundheitsbereich

Es gibt in den letzten Jahren – nicht nur seit der Corona-Krise – immer mehr Portale mit medizinischen Informationen oder sogar medizinischen Dienstleistungen, wie z.B. Zweitmeinungsportale, wissenschaftliche Informationsportale für Patienten oder Ärzte, Bewertung von Medikamenten, Symptom-„Checker“. Zahlreiche neue Portale sind gerade jetzt in Corona-Zeiten kurzfristig entstanden oder sind im Entstehen, z.B. telemedizinische Angebote, Vermittlungsportale wie Terminvermittlung. In der Beratung solcher Portale gibt es typische rechtliche Probleme, die es zu beachten gilt:

18.11.2020
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