Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Mietrecht
Hund, Katze, Maus – Tierhaltung im Mietshaus
In Deutschland werden Millionen Hunde, Katzen, Ziervögel und Kleintiere gehalten. Tierhaltungsvereinbarungen haben im Mietrecht daher erhebliche Bedeutung. Nach dem Urteil des BGH ist ein formularvertraglicher völliger Ausschluss der Tierhaltung („Hunde und Katzen“) unzulässig, auch soweit Kleintiere von der Verbotsklausel ausgenommen werden. Dasselbe gilt, wenn die Zustimmung zur Tierhaltung durch die Klausel ins „freie Ermessen“ des Vermieters gestellt wird. Doch was gilt im Einzelnen?
Öncü Göksu · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)
Alle reden vom Urlaub …
Rechtstipp zur sogenannten Initiativlast des Arbeitgebers
Andreas Maria Klein · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
Nachlassverbindlichkeiten
Pflegekosten für die Grabstätte eines Dritten sind abziehbar
Hat sich ein Erblasser zu Lebzeiten zur Pflege der Wahlgrabstätte eines Dritten verpflichtet und geht diese Pflicht später auf den Erben über, kann Letzterer die Grabpflegeaufwendungen erbschaftsteuermindernd als Nachlassverbindlichkeiten geltend machen. Dies geht aus einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) hervor.
Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)
Vertragsrecht
Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf Verträge
Schon kurz nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie in Österreich zeigte sich, dass diese Krise auf viele Verträge (Kauf-, Liefer-, Werkverträge etc.) massive Auswirkungen hat. Einer Vielzahl von Vertragspartnern war es kurzfristig nicht mehr möglich, ihren Leistungspflichten (zeitgerecht) nachzukommen. Der Beitrag setzt sich mit den damit einhergehenden Folgen, aber auch mit gesetzlichen Neuregelungen, die Einfluss auf die Vertragsabwicklung haben, auseinander.
Insolvenzrecht
Verlängerung der Insolvenzantragsfrist - Hilfe und/oder Haftungsfalle?
Neben zahlreichen anderen Maßnahmen wurde mit dem 2. COVID-19-Gesetz (BGBl I 16/2020; www.ris.bka.gv.at/bgbl) unter gewissen Voraussetzungen die Frist für die Beantragung eines Insolvenzverfahrens verlängert. Dieser Beitrag soll zeigen, was diese Änderung für den Geschäftsführer einer GmbH (nicht) bedeutet.
COVID-19
Staatshaftung und die COVID-19-Pandemie in Polen
Weltweit gibt es eine Flut von Vorschriften und Maßnahmen, die von Regierungen auferlegt wurden, um die negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu mildern. Einige Regierungen haben weiche (relativ lockere) Maßnahmen eingeführt, und einige haben strenge Regeln zur Bekämpfung der Pandemie erlassen.
Dr. Robert Lewandowski · Dr. Lewandowski & Partners sp.k., Warszawa (Polen)
Zivilrecht
Reisestorno wegen COVID-19
Für viele Urlauber stellt sich die Frage, ob sie gebuchte Reisen zahlen und antreten müssen oder ihnen ein kostenloses Rücktrittsrecht zusteht.
Datenschutzrecht
Nachbarschaft - Ewiger Quell Gerichtlicher Auseinandersetzungen
In Zeiten, in denen Menschen (unfreiwillig) viel zu Hause sind, eskalieren nachbarschaftliche Konflikte leicht. Der folgende Fall ist ein Beispiel dafür.
COVID-19 und Mietzinsbefreiung bzw. -minderung
Eine breite mediale Aufmerksamkeit hat das Thema Mietzinsbefreiung bzw. -minderung für Geschäftsraummieter aufgrund eines außerordentlichen Zufalls gemäß der §§ 1104 und 1105 ABGB (www.ris.bka.gv.at/bgbl) hervorgerufen.
Umgangsrecht in Zeiten von Corona
Pandemie rechtfertigt grundsätzlich keine Umgangsaussetzung
Liza Katherine Rothe · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)