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Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Rechtsgebiete

Keine Entgeltfortzahlung bei Quarantäne

Lohnfortzahlung bei Quarantäne

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat beschlossen, dass Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen keinen Anspruch mehr auf Lohnfortzahlung haben...

Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)

22.09.2021
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Corona und Arbeitsrecht – alles Wichtige zu Abmahnung, Kündigung und Entgeltfortzahlung

Corona und Arbeitsrecht – alles Wichtige zu Abmahnung, Kündigung und Entgeltfortzahlung

Das Coronavirus wirkt sich auch auf das Arbeitsrecht und die Arbeitswelt aus und hat bereits zu arbeitsgerichtlichen Entscheidungen geführt.Im Zusammenhang mit arbeitsrechtlichen Sanktionen wie einer Abmahnung oder Kündigung ist beispielsweise fraglich, ob der Arbeitgeber darauf bestehen kann, dass sich Arbeitnehmer impfen lassen oder Auskunft über ihren Impfstatus abgeben. Auch die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Schutzmaske während der Arbeit war bereits Gegenstand vor den Arbeitsgerichten in Köln.

Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)

20.09.2021
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Juristische NEWS Slowenien

Obligatorische Bestandteile eines Schreibens von Unternehmen und selbständige Einzelunternehmen

Manche Unternehmen oder selbständige Einzelunternehmen versenden täglich viele Geschäftsschreiben, die wahrscheinlich auch Sie bekommen – aber kennen Sie alle Bestandteile, die solche Schreiben enthalten sollten?

20.09.2021
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Juristische NEWS Slowenien

Was ist mit dem Schutz Ihrer Marke nach dem Brexit passiert?

Anfang des Jahres ist Großbritannien offiziell aus der Europäischen Union ausgetreten, was auch den Schutz der Marken in Großbritannien betrifft. Der Schutz wird durch die Eintragung der Marke bei dem EUIPO Amt gewährleistet. Ist Ihre eingetragene Marke in Großbritannien also auch nach dem Brexit geschützt?

20.09.2021
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Juristische NEWS Slowenien

Neuerungen im Arbeitsrecht

Im Sommer gab es einige arbeitsrechtliche Änderungen. Lesen Sie hier, was sich geändert hat und was die Änderungen mit sich bringen.

20.09.2021
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BAG zur Entgeltfortzahlung nach Eigenkündigung

Beweiswert der Krankschreibung

Das Bundesarbeitsgericht hat am 08.09.2019 ein für Arbeitgeber wertvolles Urteil gefällt, indem es festgestellt hat, dass der Beweiswert einer Krankschreibung erschüttert sein kann, wenn die Laufzeit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit der Kündigungsfrist übereinstimmt.

Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)

15.09.2021
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Grunderwerbsteuerpflicht bei Erwerb von Geschwistern

Bei der Schenkung eines Grundstücksanteils an einen Abkömmling unterliegt der anschließende Erwerb des Grundstückanteils durch einen anderen Abkömmling auch dann der Grunderwerbsteuer, wenn dieser in Erfüllung einer entsprechenden Auflage erfolgt. So entschied jetzt der Bundesfinanzhof (BFH) in Fortführung seiner bisherigen Rechtsprechung.

Dr. Tobias Spanke · Bremenkamp Salger PartmbB Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Karlsruhe (Deutschland)

14.09.2021
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Medizinrecht

Zukunftsausblick: Notvertretungsrecht für Ehegatten

Nach geltendem Recht können Ehegatten weder Entscheidungen über medizinische Behandlungen für ihren nicht mehr selbst handlungsfähigen Partner treffen, noch diesen im Rechtsverkehr vertreten, solange sie nicht als rechtliche Betreuer ihres Partners bestellt werden oder von ihm durch eine Vorsorgevollmacht bevollmächtigt worden sind. Dies trifft in der Praxis häufig auf Unverständnis der Betroffenen und wird sich bald ändern.

Dr. Ulrike Brucklacher · VOELKER & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB, Reutlingen (Deutschland)
Cornelia Baumann · VOELKER & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB, Reutlingen (Deutschland)

13.09.2021
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Gesellschaftsrecht Russland: neue Möglichkeiten

Umwandlung von Darlehen in Gesellschaftsanteile möglich

Am 13. Juli 2021 sind Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die eine Umwandlung von Darlehen in Gesellschaftsanteile ermöglichen (Gesetz Nr. 354-FZ). Nunmehr können Darlehensgeber mit Unternehmen (russische GmbH und nicht börsennotierte AG) einen Vertrag über ein „konvertierbares Darlehen“ schließen. Dieser Vertragtyp ist jetzt ausführlich im Gesetz geregelt (Art. 32.3 des Gesetzes „Über Aktiengesellschaften“ und Art.19.1 des Gesetzes „Über Gesellschaften mit beschränkter Haftung").

Dipl. Jur. Sofya Sukhanova · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)
Thomas Brand · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)

09.09.2021
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Medizinrecht

Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung in Baden-Württemberg jetzt auch für Ärzte

Durch eine Änderung des Heilberufekammergesetzes (HBKG) hat es der baden-württembergische Gesetzgeber für Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Psychotherapeuten und Apotheker ermöglicht, sich künftig in einer Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartGmbB) zu organisieren (Gesetz vom 4. Februar 2021 (GBl. S. 77)).

Dr. Ulrike Brucklacher · VOELKER & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB, Reutlingen (Deutschland)
Dr. Thorsten Höhne · VOELKER & Partner Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater mbB, Reutlingen (Deutschland)

08.09.2021
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