Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Wirtschaftsrecht
Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz
Das bekanntlich erst am 15.01.2018 in Kraft getretene Wirtschaftliche Eigentümer Register Gesetz (WiEReG) erfuhr nunmehr mit Bundesgesetz vom 22.07.2019 (BGBl I 2019/62; www.ris.bka.gv.at/bgbl) bereits diverse Änderungen, die etappenweise in Kraft treten.
Waffenrecht
Aktuelles zum Waffengesetz - Registrierung von Kategorie D Waffen
Ein Großteil der Änderungen der letzten Waffengesetznovelle aus dem Jahr 2018 (BGBl I 97/2018; www.ris.bka.gv.at/bgbl) trat bereits mit 01.01.2019 in Kraft. Die restlichen Teile der Novelle sind jedoch erst seit 14.12.2019 wirksam.
Information zum Kurzarbeitergeld / KuG
Wichtig ist letztendlich, dass die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld gem. § 95 ff. SGB III vorliegen. Nachstehend die gesetzlichen Regelungen. Im Anschluß werden die befristeten Änderungen geschildert:
Claudia Koyka · Anwaltskanzlei C. Koyka, Frechen (Deutschland)
Kurzarbeit: Volle Vergütung bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers?
Vorsicht bei Eigenkündigungen während des Bezuges von Kurzarbeitergeld!
Andreas Maria Klein · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
Der Leasingvertrag - Ein Konstrukt zwischen Fluch und Segen
Leasing-Angebote hören sich attraktiv an. Doch bei der Rückgabe des Fahrzeugs gibt es für viele Leasingnehmer ein böses Erwachen.
Barbara De Icco Valentino · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
Widerruf von Darlehen
Am 26.03.2020 hat der EuGH entschieden, dass die von den meisten Banken seit Mitte 2010 verwendete standardisierte Widerrufsbelehrung falsch ist. Darlehen und Kredite für Häuser, Wohnungen, Autos etc. sind so heute noch widerrufbar.
Dr. iur. Marc-Oliver Eberspächer · EBERSPÄCHER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Böblingen (Deutschland)
Das Verfahren vor dem Schlichtungsausschuss der Kreishandwerkerschaft Rhein-Erft
Das Verfahren vor dem Schlichtungsausschuss wird inhaltlich geregelt durch die Verfahrensordnung des Ausschusses zur Schlichtung von Lehrlingsstreitigkeiten der Handwerkskammer zu Köln, in Kraft seit dem 22.04.2011.
Claudia Koyka · Anwaltskanzlei C. Koyka, Frechen (Deutschland)
Corona
Arbeitsrechtliche Folgen der „Corona-Krise“
Der Arbeitgeber schließt seinen Betrieb aufgrund von Auftragsmangel. Die Firma des Arbeitgebers wird geschlossen, ohne dass eine Quarantäneverfügung vorliegt. Existenzgefährdung. Fehlende Kinderbetreuung. Kurzarbeit. Arbeitgeberseitige Anordnung von Urlaubnahme. Homeoffice
Claudia Koyka · Anwaltskanzlei C. Koyka, Frechen (Deutschland)
Entlastung für Kinder von pflegebedürftigen Eltern
Unterhaltspflichtig erst ab neuer Grenze beim Gesamtjahreseinkommen von 100.000 Euro
Liza Katherine Rothe · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
E-Scooter und Alkohol: Die Fahrerlaubnis in Gefahr!
Seit dem 15.06.2019 per Gesetz erlaubt, sind E-Scooter verstärkt – insbesondere in Großstädten – im Straßenverkehr zu sehen. Aber Vorsicht, wer alkoholisiert E-Scooter fährt, riskiert seine Fahrerlaubnis.