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Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Rechtsgebiete

Gesellschaftsrecht Russland: neue Möglichkeiten

Umwandlung von Darlehen in Gesellschaftsanteile möglich

Am 13. Juli 2021 sind Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die eine Umwandlung von Darlehen in Gesellschaftsanteile ermöglichen (Gesetz Nr. 354-FZ). Nunmehr können Darlehensgeber mit Unternehmen (russische GmbH und nicht börsennotierte AG) einen Vertrag über ein „konvertierbares Darlehen“ schließen. Dieser Vertragtyp ist jetzt ausführlich im Gesetz geregelt (Art. 32.3 des Gesetzes „Über Aktiengesellschaften“ und Art.19.1 des Gesetzes „Über Gesellschaften mit beschränkter Haftung").

Dipl. Jur. Sofya Sukhanova · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)
Thomas Brand · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)

09.09.2021
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Homeoffice – Kosten und Arbeitsrecht

Homeoffice – Kosten und Arbeitsrecht

Die Arbeit im Homeoffice und häusliche Telearbeit werden immer beliebter und haben sich besonders in Zeiten von Corona weiter etabliert. Für den Arbeitnehmer stellen sich hierbei rechtliche und wirtschaftliche Fragen, die wir in diesem Beitrag erläutern

Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)

01.09.2021
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Erbrecht

Verzicht auf Wohnungsrecht stellt grundsätzlich Schenkung dar

Der Verzicht auf ein dingliches Wohnungsrecht stellt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) grundsätzlich auch dann eine Zuwendung aus dem Vermögen des Wohnungsberechtigten dar, wenn dieser im Zeitpunkt des Verzichts an der Ausübung des Rechts dauerhaft gehindert ist.

Dr. Marcus Hartmann · Bremenkamp Salger PartmbB Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Karlsruhe (Deutschland)

19.08.2021
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Unverbaubarer Panoramablick

„Aus dieser Wohnung genießen Sie einen unverbaubaren Panoramablick!“. Aus dieser Werbebotschaft kann sich eine – bindende – Gewährleistungszusage ergeben.

Dr. Gerhard Braumüller · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)

13.08.2021
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Internationale Gerichtszuständigkeit

Internationales Forum Shopping im Wettbewerbsrecht

Gerichtsverfahren sind oft nicht zu vermeiden. Das Gericht am Heimatort ist dann dafür noch das geringere Übel: Es bestehen keine sprachlichen Barrieren, die Entfernung und damit der Zeitaufwand sind maßvoll, ein Anwalt leicht gefunden, die Verfahrensregeln bekannt oder leicht festzustellen. In Österreich und auch europaweit ist in der Regel der Wohnort oder Sitz des Beklagten für die internationale und örtliche Zuständigkeit der Gerichte ausschlaggebend. Manchmal kann man den Gerichtsstand aus mehreren zulässigen wählen („Forum Shopping“). Die Wahl muss aber rasch getroffen werden („Early bird”).

Mag. Julia Anna Lechner · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)
Dr. Gerhard Braumüller · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)

13.08.2021
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Gesellschaftsrecht

Meldungen zum Transparenzregister ab 01.08.2021 und/oder der moderne Pranger

Seit 01.08.21 sind alle juristischen Personen und alle eingetragenen Personengesellschaften eintragungspflichtig in das Transparenzregister. Was Sie dafür tun müssen, erläutern wir in dem folgenden Beitrag.

Carsten Lange · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)

11.08.2021
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Russland Steuerrecht

Gesellschaftertätigkeit und konzerninterne Verrechnung: Neue Erläuterungen der Steuerbehörden

Der Föderale Steuerdienst (FNS) hat mit Schreiben vom 12. Februar 2021 erneut zur konzerninternen Verrechnung Stellung genommen.

Thomas Brand · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)
Dipl. Jur. Valeria Khmelevskaya · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)

04.08.2021
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Russland Gesellschaftsrecht

Niederlassungspflicht für ausländische Internetfirmen ab 2022

Ausländische Internetfirmen werden ab 2022 verpflichtet, in Russland eine Filiale oder Repräsentanz oder eine Tochtergesellschaft zu gründen, wenn sie Tätigkeiten im russischen Netz ausführen.

Thomas Brand · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)

02.08.2021
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Russland Gesellschaftsrecht

Online-Gesellschafterversammlungen werden möglich

Ab 1. Juli 2021 sollen Gesellschafterversammlungen auch „online“ möglich werden. Das russische Parlament hat am 9. Juni in dritter Lesung dazu Gesetzesänderungen zum russischen Zivilrecht verabschiedet.

Thomas Brand · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)
Dipl. Jur. Sofya Sukhanova · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)

02.08.2021
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Fernarbeit in Russland

Homeoffice: Fernarbeit in Russland flexibler geregelt

Seit 1. Januar 2021 gelten in Russland neue Regelungen zur Fernarbeit. Mehr Flexibilität für die Unternehmen, mehr Rechtssicherheit für die Arbeitnehmer – dies waren Gründe zur Änderungen der gesetzlichen Regelungen in Zeiten der Pandemie. Die Gesetzesänderungen führen kein „Recht auf Homeoffice“ ein – wie dies teilweise gefordert wurde.

Thomas Brand · Brand & Partner, Moskau (Russische Föderation)

02.08.2021
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