Viele Kanzleien. Ein starkes Netzwerk.

Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen

Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
 

Aktuell und relevant

Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Rechtsgebiete

Finanzgerichtliches Klageverfahren

Überlange Verfahrensdauer: Kein Entschädigungsanspruch wegen Corona-Verzögerungen

Dauert ein Gerichtsverfahren unangemessen lang, kann die Klägerseite eine Entschädigungszahlung wegen überlanger Verfahrensdauer geltend machen. Doch gilt dies auch für eine durch die Corona-Pandemie eingetretene Verzögerung?

Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)

21.06.2022
Beitrag lesen

Steuerrecht

Aufteilung der Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer bei Ehegatten

Die Kosten eines häuslichen Arbeitszimmers sind unter bestimmten Voraussetzungen steuerlich abzugsfähig. Dabei können die Kosten bis zu 1.250 € pro Person in Abzug gebracht werden.

Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)

20.06.2022
Beitrag lesen

Vereinbarung über Pflegeleistungen mit einer GmbH

Dienstleistungsvertrag mit Kapitalgesellschaft: Keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Ein Krankenhaus hatte Dienstleistungsvereinbarungen über Pflegeleistungen mit einer GmbH geschlossen, deren Geschäftszweck die Erbringung stationärer und ambulanter Krankenpflege war. Die insoweit übertragenen Pflegeleistungen hatte der Alleingesellschafter und Geschäftsführer der GmbH erbracht. Damit sei nach Ansicht des Landessozialgericht (LSG) Hessen aber kein sozialversicherungspflichtiges abhängiges Beschäftigungsverhältnis zwischen dem Krankenhaus und dem Geschäftsführer entstanden.

Dr. Marcus Hartmann · Bremenkamp Salger PartmbB Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater, Karlsruhe (Deutschland)

20.06.2022
Beitrag lesen

Anpassungen im Standardarbeitsvertrag erforderlich!

EU-Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen

Am 31.02.2022 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über transparente unvorhersehbare Arbeitsbedingungen der Europäischen Union, Richtlinie (EU) 2019/1152 vom 20.06.2019, kurz: Arbeitsbedingungenrichtlinie, vorgelegt.

Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)

17.06.2022
Beitrag lesen

Arbeitsrecht

Probezeit bei Befristung voll ausschöpfen

Auch bei einem befristeten Beschäftigungsverhältnis ist die Vereinbarung einer Probezeit zulässig. Die Probezeit kann auch länger dauern, als das befristete Beschäftigungsverhältnis selbst.

Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)

17.06.2022
Beitrag lesen

Ausländische Angehörige

Außergewöhnliche Belastungen: Unterhalt an geduldete Angehörige ist nicht absetzbar

Wer seinen ausländischen Angehörigen die Einreise nach Deutschland ermöglich will, kann sich nach dem deutschen Aufenthaltsgesetz gegenüber der Ausländerbehörde verpflichten, hierzulande für den Lebensunterhalt der Angehörigen aufzukommen. Entsprechende Unterhaltszahlungen sind nach einem neuen Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) jedoch unter bestimmten Bedingungen nicht als außergewöhnliche Belastung absetzbar.

Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)

10.06.2022
Beitrag lesen

Vertragsstörungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

BGH entscheidet: Keine Beitragspflicht während der coronabedingten Schließung von Fitnessstudios

Der BGH hat entschieden, ob ein Fitnessstudio zur Rückzahlung von Monatsbeiträgen verpflichtet ist, die während der Zeit der pandemiebedingten Schließung des Fitnessstudios per Lastschriftverfahren eingezogen wurde.

Ruth Witten-Violetti · Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Ulm (Deutschland)

08.06.2022
Beitrag lesen

Strafrecht und Bußgeldrecht

Haftungsrisiken bei Umweltdelikten in der Unternehmenspraxis

Unternehmen werden sich in Zukunft verstärkt mit dem Thema Umweltstrafrecht befassen müssen: Im betrieblichen Alltag lauern unweigerlich Umweltgefahren, die zu Strafverfahren und empfindlichen Geldbußen führen können.

07.06.2022
Beitrag lesen

Zivilprozess

Gerichtsverhandlung per Videokonferenz - Teilnahme aus dem Ausland zulässig

Man mag es kaum glauben, aber die Möglichkeit, einer Gerichtsverhandlung in einem Zivilprozess per Bild- und Tonübertragung zu folgen und sich nicht im Gerichtssaal aufhalten zu müssen, gibt es schon seit dem 01.01.2002. Rechtlich problematisch ist jedoch, wenn sich Personen aus dem Ausland zuschalteten, weil dann hoheitliche Handlungen auf ausländischem Staatsgebiet erfolgen würden.

Armin Schürer · Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Dresden (Deutschland)

07.06.2022
Beitrag lesen

Unabhängigkeit der Justiz und Datenschutz

EUGH: Justiz und Medien - Gerichtliche Unabhängigkeit geht dem Schutz persönlicher Daten vor

Dürfen Gerichte den Medien Unterlagen aus einem Verfahren zur Verfügung stellen, die persönliche Daten enthalten? Oder kann hier die zuständige Aufsichtsbehörde eingreifen?

Dr. Stefanie Lebek · Derra, Meyer & Partner Rechtsanwälte PartGmbB, Mailand (Italien)

26.05.2022
Beitrag lesen