Viele Kanzleien. Ein starkes Netzwerk.

Alle Beiträge zum Stichwort: fristlose Kündigung

Vertrag_Besprechung_Unterzeichnung

Arbeitsrecht

Abfindung bei Kündigung – besteht ein Anspruch?

Nach einer Kündigung steht oftmals die Frage nach einer möglichen Abfindung im Raum. Viele gehen dabei irrtümlicherweise davon aus, dass sie ein Recht auf eine Abfindung haben. Laut aktuellem Arbeitsrecht ist dies jedoch nicht automatisch bei jedem Arbeitsverhältnis der Fall.

30.08.2022
Beitrag lesen
Haus-Wohnung-Immobilie-Eigentum-WEG

Mietrecht

Wohnraummietverhältnis: Unerlaubte Untervermietung an Touristen: Fristlose Kündigung

Das Amtsgericht (AG) München verurteilte einen Mieter dazu, seine Wohnung zu räumen und an die Klägerin herauszugeben. Grund: Er hatte seine Wohnung unerlaubt u. a. an Touristen weitervermietet.

13.08.2022
Beitrag lesen

Umsetzung der Arbeitsbedingungenrichtlinie

Notwendige Anpassung von Arbeitsverträgen zum 01.08.2022

Mit der EU-Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen bezweckt die EU unionsweit die Arbeitsbedingungen zu verbessern und Mindestrechte der Arbeitnehmer einzuführen. Daher wird ab dem 01.08.2022 in vielen Fällen die Anpassung von Arbeitsverträgen notwendig.Insbesondere müssen Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ab dem 01.08.2022 über folgende Umstände schriftlich unterrichtet werden:

25.07.2022
Beitrag lesen

Mietrecht

Wohnraummiete: Enge Grenzen für Vertrag auf Zeit

Soll ein Mietvertrag über Wohnraum auf eine bestimmte Zeit beschränkt werden, muss eine Begründung hierfür im Vertrag schriftlich angegeben sein. Ist die Begründung zu allgemein gehalten, hat dies zur Folge, dass das Mietverhältnis als unbefristet abgeschlossen gilt. Der Mieter muss dann damit rechnen, dass die gesetzlichen Kündigungsfristen greifen, auch wenn das für ihn nachteilig ist. Das hat das Landgericht (LG) Frankenthal entschieden. 

23.06.2022
Beitrag lesen

Arbeitsrecht

Probezeit bei Befristung voll ausschöpfen

Auch bei einem befristeten Beschäftigungsverhältnis ist die Vereinbarung einer Probezeit zulässig. Die Probezeit kann auch länger dauern, als das befristete Beschäftigungsverhältnis selbst.

17.06.2022
Beitrag lesen

Mietrecht

Beseitigt die Nachzahlung der Miete eine ordentliche Kündigung?

Wird bei einer Nachzahlung der Mietrückstände neben der bereits erklärten fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs auch die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses beseitigt? So hat der BGH entschieden:

16.03.2022
Beitrag lesen

Scheinbeschäftigung

Der ziemlich misslungene Ehegatten-Klüngel

Der Geschäftsführer eines Unternehmens hat seine Ehefrau als Beraterin eingestellt. Jedoch haben die beiden vereinbart, dass die Ehefrau die Beraterleistungen tatsächlich nicht erbringen muss. Nach dem Verkauf des Unternehmens kündigt der Erwerber der Ehefrau. Diese geht mit einer Klage gegen die Kündigung vor.

30.04.2021
Beitrag lesen

Kündigung

Wer einen Kollegen auf der Toilette einsperrt, muss mit fristloser Kündigung rechnen

Schließt ein Arbeitnehmer seinen Kollegen vorsätzlich in der Toilette ein, sodass sich dieser nur durch das Eintreten der Toilettentür befreien kann, verletzt er seine arbeitsvertraglichen Pflichten schwer. Eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber ist dann gerechtfertigt. Das hat jetzt das Arbeitsgericht (ArbG) Siegburg entschieden. 

23.03.2021
Beitrag lesen

Kündigung nach heimlichem Mitschnitt eines Personalgesprächs

Kündigung nach heimlichem Mitschnitt eines Personalgesprächs

Wer ein Personalgespräch mit dem Chef heimlich mit dem Smartphone aufzeichnet, darf gefeuert werden. Das entschied das LAG Hessen mit Urteil vom 23. August 2017 ( Az. 6 Sa 137/17 ). Die Parteien eines Arbeitsvertrages sind zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Diese Pflicht wird bei einer verdeckten Aufnahme verletzt.

17.01.2021
Beitrag lesen

Arbeitnehmer als Corona-Leugner – welche Konsequenzen kann oder muss man ziehen?

Fristlose Kündigung ohne Abmahnung

Was kann der Arbeitgeber tun, wenn ein Arbeitnehmer gegen Corona-Schutzvorschriften verstößt? Oder muss er sogar etwas tun? Zu dieser Frage hat der Geschäftsführer der Vereinigung Bergischer Unternehmerverbände e. V., Prof. Dr. Wolfgang Kleinebrink, einen Aufsatz (NZA 2020, 1361 ff.) veröffentlicht, der für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer gleichermaßen wichtig sein dürfte.

05.01.2021
Beitrag lesen