Alle Beiträge zum Stichwort: Verbraucherschutz
Wettbewerbsrecht
Dubai-Schokolade: Herkunftsangabe oder Beschreibung der Zubereitung?
Die Bezeichnung von Produkten mit geografischen Namen sorgt immer wieder für rechtliche Auseinandersetzungen. Ein aktuelles Beispiel ist die sog. „Dubai-Schokolade“ des Herstellers Lindt. Die zentrale Frage lautet: Darf ein Produkt mit einer geografischen Herkunftsangabe beworben werden, obwohl es nicht aus der genannten Region stammt? Der Fall wirft spannende Fragen des Marken- und Wettbewerbsrechts auf.
Irreführende Werbung
Unzulässige Werbung mit "Preis-Highlight"
Wenn mit einer Preisermäßigung geworben wird, muss diese auf Grundlage des niedrigsten Preises der letzten 30 Tage berechnet werden.
Verbraucherschutz
Dürfen Fleischersatzprodukte so heißen wie Fleischprodukte?
Vegane, also pflanzenbasierte Fleischersatzprodukte dürfen grundsätzlich auch als „Wurst“ oder „Schnitzel“ verkauft werden, hat der Europäische Gerichtshof entschieden.
Verbraucherschutz
Zur Laufzeit von Mobilfunkverträgen
Darf ein Handy-Erstvertrag kurz nach Vertragsschluss um 24 Monate verlängert werden?
Irreführende Umweltwerbung
Bis 2050 „dekarbonisierter Kreuzfahrtbetrieb“
Die Deutsche Umwelthilfe klagte gegen TUI Cruises wegen irreführender Werbung
Verbraucherwiderruf
Widerrufsrecht beim Kauf eines konfigurierten Notebooks?
Ein Verbraucher hat über eine Onlineplattform ein Notebook aus Standardoptionen konfiguriert und zusammenbauen lassen. Nach Erhalt des Notebooks war der Käufer jedoch unzufrieden und widerrief den Vertragsschluss. Der Onlinehändler verweigerte jedoch die Rückzahlung, da es sich seines Erachtens um eine Maßanfertigung handele. Zu Recht?
Unlautere geschäftliche Handlung
Verpflichtung zur Kündigungsbestätigung per Telefon
Ein Kunde wollte seinen Vertrag durch Klick auf einen Kündigungsbutton beenden. Dieser wurde jedoch anschließend zur telefonischen Bestätigung der Kündigung aufgefordert, andernfalls würde der Vertrag weiterlaufen. Die Verbraucherzentrale hat daraufhin das Unternehmen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert.
Produktsicherheit
VORSICHT STICHTAGSREGELUNG! Ab dem 13.12.2024 gilt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (EU) 2023/988
Ab dem 13.12.2024 gilt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (EU) 2023/988 und damit neue Pflichten für Hersteller, aber auch z.B. für Online-Händler
Wettbewerbsrecht
Was bedeutet „klimaneutral“?
Wer Produkte mit diesem Begriff bewirbt, muss in der Reklame erläutern, was gemeint ist
Preisangabenverordnung
Irreführende Preisangaben auf einem Mietwagenportal - Der „Gesamtpreis“ muss alle zwangsläufig anfallenden Gebühren umfassen
2023 bot ein Mietwagenportal Internetnutzern einen Preisvergleich zwischen den Angeboten verschiedener Mietwagenfirmen für Spanien an. Die Verbraucher konnten auf dem Portal auch direkt einen Mietwagen für einen Aufenthalt in Spanien buchen. Groß und auffällig erschienen zunächst in der Trefferliste Gesamtpreise.