Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
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Fachwissen aus dem DIRO Netzwerk – Aktuelle Rechtsprechung & Praxisfragen
Rund 190 Kanzleien, ein gemeinsamer Anspruch: die aktuelle Rechtsentwicklung nicht nur zu verfolgen, sondern verständlich einzuordnen. Unsere Fachbeiträge entstehen dort, wo Recht tatsächlich angewendet wird – in der täglichen Beratungspraxis unserer Mitgliedskanzleien.
Wenn die Rennstrecke nicht zum Versicherungsausschluss wird
Ein Unfall, eine Rennstrecke – und zunächst keine Leistung Es sollte kein Rennen sein. Der Versicherte nahm zwar auf einer Motorradrennstrecke an Trainings- und Übungsfahrten teil. Er fuhr nicht um einen Sieg, nicht um eine Platzierung und auch nicht um einen Pokal.
Thomas Oedekoven · dh&k Rechtsanwälte Steuerberater, Aachen (Deutschland)
BAG zur Kündigung wegen Kirchenaustritts
Kündigung wegen Kirchenaustritts: BAG stärkt Diskriminierungsschutz kirchlicher Arbeitnehmer
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 5. November 2026 (2 AZR 196/22) entschieden: Die Kündigung wegen eines nicht publik gemachten Kirchenaustritts benachteiligt die Arbeitnehmerin unzulässig wegen ihrer Religion, wenn der kirchliche Arbeitgeber für dieselben Aufgaben auch Personen beschäftigt, die der Kirche nicht angehören.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
OVG Niedersachsen zur Untersuchungsanordnung
Untersuchungsanordnung bei Krankheit: Wann droht Beamten der Ruhestand?
Wer einen angeordneten Untersuchungstermin krankheitsbedingt absagt, muss die konkrete Verhinderung nachvollziehbar belegen. Eine Krankschreibung genügt dafür nicht automatisch. Das OVG Niedersachsen erläutert, wann fehlende Mitwirkung die vorzeitige Zurruhesetzung tragen kann und welche Anforderungen der Dienstherr seinerseits erfüllen muss.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
OVG Niedersachsen zur Suchpflicht
Suchpflicht bei Dienstunfähigkeit: Wann ist die Zurruhesetzung rechtswidrig?
Auch bei festgestellter Dienstunfähigkeit muss der Dienstherr mögliche andere Einsätze prüfen. Das OVG Niedersachsen hat hierfür mit Urteil vom 9. März 2021 konkrete Anforderungen entwickelt. Entscheidend sind eine systematische Suche und ein sachliches Leistungsprofil. Für die heutige Anwendung ist zusätzlich die neuere Rechtsprechung zu berücksichtigen.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Einzug trotz Baumängeln gilt nicht automatisch als Bauabnahme
OLG Koblenz: Wer wesentliche Baumängel zuvor gerügt hat, erklärt durch den Einzug und die vollständige Kaufpreiszahlung keine stillschweigende Abnahme
Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)