Viele Kanzleien. Ein starkes Netzwerk.

Alle Beiträge zum Stichwort: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Haus-Wohnung-Mietrecht-Bau-Handwerk

Mietrecht

Schönheitsreparaturklauseln in AGB: Wohnung unrenoviert übernommen?

Der BGH musste sich in einer aktuellen Entscheidung erneut mit der Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln auseinandersetzen. Darunter versteht man Klauseln im Mietvertrag, durch die der Vermieter dem Mieter auferlegt, an der Wohnung Renovierungsarbeiten vorzunehmen. Häufig sind diese Klauseln aber unwirksam. In dieser Entscheidung ging es primär um die Verteilung der Beweislast für die Umstände, die die Unwirksamkeit der Klausel begründen würden.

17.09.2024
Beitrag lesen

IT-Recht

EVB-IT Cloud AGB: Rechtssicherheit für Ihr Cloud-Projekt

In der heutigen digitalisierten Geschäftswelt ist Cloud Computing nicht mehr wegzudenken. Ob als Anbieter oder Nutzer von Cloud-Lösungen — Unternehmen stehen vor der Herausforderung, die rechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Cloud-Aktivitäten zu klären. Dabei spielen die EVB-IT Cloud AGB (Ergänzende Vertragsbedingungen für Cloudleistungen) eine zentrale Rolle. Dieser Artikel beleuchtet die wichtigsten Aspekte der EVB-IT Cloud AGB und zeigt, worauf Unternehmen bei der Vertragsgestaltung achten sollten.

16.09.2024
Beitrag lesen

AGB-Kontrolle

Kaufvertrag erst mit der Lieferung - Wer beim Netto-Onlineshop per Vorkasse zahlte, hatte keinen Anspruch auf die bestellte Ware

Wählten Kunden das Zahlungsmittel Vorkasse, mussten sie innerhalb von einer Woche nach der Bestellung den vollen Kaufpreis zahlen. Doch der Kaufvertrag mit den Kunden kam – gemäß einer AGB-Klausel – erst mit der Lieferung der Ware zustande.

18.06.2024
Beitrag lesen

Haftung von Geschäftsführung und Vorstand

Geschäftsführer und Vorstände haften persönlich für unzureichenden Versicherungsschutz - Greift in diesem Fall die D&O-Versicherung?

Nachdem ein Brand erheblichen Schaden verursacht hatte, wurde offenbar, dass die bestehenden Versicherungssummen – sowohl für die Inhalts- als auch für die Betriebsunterbrechungs- und Gebäudeversicherung – nicht ausreichend waren, um den entstandenen Schaden vollständig zu decken. Der Geschäftsführer hatte es versäumt, die Versicherungssummen regelmäßig zu überprüfen und an den tatsächlichen Wert des Anlagevermögens und die Risiken des Unternehmens anzupassen.

09.04.2024
Beitrag lesen
Geld Steuer Lohn Rechner

Bankrecht

Zulässigkeit von Verwahrentgelten bei Girokonten

Die Erhebung eines Verwahrentgelts für Guthaben auf einem Girokonto ist zulässig, wenn die Bank bereits bei Vertragsschluss „Negativzinsen“ in Form eines Verwahrentgelts mit dem Kunden vereinbart hat. So entschied jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf.

06.10.2023
Beitrag lesen
Haus-Wohnung-Immobilie-Eigentum-WEG

Maklerrecht

Maklerkunden müssen keine Reservierungsgebühr zahlen

Immobilienmaklerin kann sie nicht per AGB-Klausel dazu verpflichten

24.07.2023
Beitrag lesen
Insolvenzrecht Handy Laptop

AGB-Klausel

Unwirksame Klausel im Mobilfunkvertrag

Verbraucher können das Endgerät frei wählen, mit dem sie das Internet nutzen

09.07.2023
Beitrag lesen
Vertragsunterzeichnung

Unwirksame AGB-Klausel

Wieder eine Niederlage für die Sparda-Bank

Der Verbraucherzentrale Bundesverband kämpft weiterhin gegen unzulässige Bankgebühren

09.07.2023
Beitrag lesen

Mietrecht

Im Zweifel für den Mieter: Unklare Definition zu Schönheitsreparaturen lässt Klausel unwirksam werden

Zeit für einen Klassiker, der immer wieder Gerichte beschäftigt: Die Mietvertragsklausel zu Schönheitsreparaturen. Hier musste sich das Amtsgericht Hamburg (AG) um den Streit der beiden Vertragsparteien kümmern. So viel sei schon hier verraten: Immer dann, wenn es der Vermieter mit seinen Mietvertragsklauseln übertreibt, können sich Mieter freuen - und hier war es wieder einmal soweit.

16.05.2023
Beitrag lesen
Vertragsrecht Vertrag Unterschrift

AGB-Änderung der Sparkassen

Sparkassentrick bei Bankgebühren

Bankkunden mussten mit der Unterschrift auf Überweisungen auch den AGB der Sparkasse zustimmen

06.05.2023
Beitrag lesen