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Alle Beiträge zum Stichwort: Arbeitnehmer

arzt rezept bescheinigung medizin

Arbeitsunfähigkeit

NEU ab 01.01.2023: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eAU

Ab dem 01.01.2023 muss die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) bei den Krankenkassen elektronisch abgerufen werden. Der Arbeitnehmer erhält weiterhin einen Durchschlag in Papierform für möglich Störfälle. Der Arzt übermittelt die Daten zur AU elektronisch an die Krankenkasse. Das Verfahren war im Jahr 2022 optional und ist ab dem 01.01.2023 verpflichtend.

27.12.2022
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Rechtsfragen der Corona-Pandemie

Keine Pflicht, ungeimpftes Pflegepersonal in Seniorenheim zu beschäftigen

Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat jetzt in zwei Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz die Anträge von in der Pflege tätigen Klägern abgewiesen. Diese werden von ihrer Arbeitgeberin nicht mehr in deren Seniorenheim eingesetzt. Daher verlangten die Kläger durch Eilanträge, dass sie zunächst weiter beschäftigt werden müssten. 

01.12.2022
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Europa EU Flagge

Arbeitsrecht

Die europäische Dimension der hiesigen Kirchenaustritte

Der Kirchenaustritt ist, wenn man sich die Statistiken anschaut, nicht selten. Wie stets es jedoch um kirchlich Beschäftigte? Wann dürfen diese und wann nicht? Dies lesen Sie hier

30.11.2022
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Kündigungsschutz

Änderungskündigung: Elternzeit schützt nicht vor Kündigung

Eine Arbeitnehmerin hat sich erfolglos gegen eine während der Elternzeit aus betriebsbedingten Gründen ausgesprochenen Änderungskündigung gewandt. Das Integrationsamt hatte der Kündigung zugestimmt. Dabei bleib es auch nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin-Brandenburg. 

20.11.2022
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Berechnung von Urlaubstagen

Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat entschieden: Bei der Berechnung des Urlaubsanspruchs nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) sind Freischichten nicht zu berücksichtigen, wenn diese bei Fälligkeit des Urlaubsanspruchs zu Beginn des Kalenderjahrs nicht dienstplanmäßig feststehen. 

18.11.2022
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BaFa Handreichung zur Ausgestaltung des Beschwerdeverfahrens

Anforderungen des HinSchG und LkSG abdecken

Zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt, wer bei der Erfüllung der Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) auch schon an das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) denkt. Beschwerdestelle nach LkSG und interne Meldestelle nach HinSchG können in einer internen Beschwerdestelle zusammengefasst werden.

09.11.2022
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zug bahn öpnv verkehr

Versteuerung von ÖPNV-Zuschuss

9-€-Ticket: Zuschüsse des Arbeitgebers zu den Aufwendungen für den ÖPNV

Für die Monate Juni, Juli, und August 2022 wird es für die Steuerfreiheit nicht beanstandet, wenn die Zuschüsse des Arbeitgebers die Aufwendungen des Arbeitnehmers für 9-€-Tickets zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel übersteigen. Dies gilt allerdings nur, soweit die Zuschüsse die Aufwendungen bezogen auf das Kalenderjahr 2022 insgesamt nicht übersteigen.

23.10.2022
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Fachbeitrag Arbeitsrecht

EuGH und BAG

Arbeitgeber müssen Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer erfassen

Der Arbeitgeber ist nach einem aktuellen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann.

07.10.2022
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Auswirkungen auf Kündigungsschutzprozess

Erneutes Eingliederungsmanagement nach abermals 6 Wochen Krankheit nötig

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die rechtlich umstrittene Frage geklärt, dass nach Durchführung eines bEM erneut ein solches Verfahren einzuleiten ist, wenn der Arbeitnehmer abermals länger als sechs Wochen erkrankt ist, auch wenn noch nicht ein Jahr nach dem zuvor durchgeführten bEM vergangen ist.

07.10.2022
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Die EU-Whistleblower-Richtlinie wird umgesetzt

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Das Hinweisgeberschutzgesetz zur Durchsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie wird voraussichtlich Ende des Jahres in Kraft treten. Welche Vorkehrungen müssen Unternehmen nun treffen, um hohe Bußgelder zu vermeiden?

06.10.2022
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