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Alle Beiträge zum Stichwort: Internetrecht

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IP/IT

AGB für Apps

Welche Inhalte und Themen müssen bei der Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Apps berücksichtigt werden?

04.02.2021
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Künstliche Intelligenz (KI) und Machine Learning (ML)

Für das Training einer künstlichen Intelligenz (KI) oder Artificial Intelligence (AI) und damit dem Machine Learning (ML) oder maschinellen Lernen ist das Vorhandensein von Trainingsdaten grundlegend. Diese Trainingsdaten werden – unabhängig von allen Unterschieden bei den Begrifflichkeiten im Detail – auch als Dataset oder Korpus bezeichnet und unterliegen oftmals einem rechtlichen Schutz, sodass durch das Training Rechtsverstöße entstehen können. Welche denkbaren Rechtsverstöße sind dies und in welchem Umfang ist eine Nutzung zulässig?

02.02.2021
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Digitale-Versorgung-Gesetz

DiGA: Keine US-Dienstleister zulässig

Die „App auf Rezept“ ist durch das Digitale-Versorgung-Gesetz nun möglich, mit dem digitale Gesundheitsanwendungen („DiGA“) eingeführt wurden. DiGA haben jedoch erhebliche, zusätzliche Anforderungen einzuhalten. Einzuhalten ist zwar auch der Datenschutz gemäß der DSGVO. Die zum Teil bereits engen Erlaubnistatbestände der DSGVO werden für DiGA jedoch nochmals eingeschränkt.

26.11.2020
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Digitale-Versorgung-Gesetz

DiGA: Der Weg zur Erstattung einer „App auf Rezept“ durch die gesetzlichen Krankenkassen

Durch das Digitale-Versorgung-Gesetz wurden digitalen Gesundheitsanwendungen („DiGA“) eingeführt. Hierdurch können Medical Apps in ein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte („BfArM“) geführtes Verzeichnis aufgenommen werden. Anschließend können die Apps von Ärzten verschrieben werden. Es handelt sich also um die „App auf Rezept“.

25.11.2020
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Medizinrecht

Rechtliche Probleme bei Plattformen und Portalen im Medizin- und Gesundheitsbereich

Es gibt in den letzten Jahren – nicht nur seit der Corona-Krise – immer mehr Portale mit medizinischen Informationen oder sogar medizinischen Dienstleistungen, wie z.B. Zweitmeinungsportale, wissenschaftliche Informationsportale für Patienten oder Ärzte, Bewertung von Medikamenten, Symptom-„Checker“. Zahlreiche neue Portale sind gerade jetzt in Corona-Zeiten kurzfristig entstanden oder sind im Entstehen, z.B. telemedizinische Angebote, Vermittlungsportale wie Terminvermittlung. In der Beratung solcher Portale gibt es typische rechtliche Probleme, die es zu beachten gilt:

18.11.2020
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Datenschutz

DSGVO: Keine wirksame Einwilligung bei vorausgewähltem Kästchen

Der EuGH hat heute klargestellt, dass keine wirksame Einwilligung vorliegt, wenn in einem unterschrieben Vertrag eine Checkbox zur Erteilung einer datenschutzrechtlichen Einwilligung vorausgewählt ist:

11.11.2020
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Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden auch für Online-Plattformen

Neues Produktsicherheitsrecht ab Mitte 2021

Ab dem 16.07.2021 wird eine Reform des Produktsicherheitsrecht in Kraft treten und die behördlichen Befugnisse deutlich erweitert werden, darunter die Befugnis, Produkte unter falscher Identität zu erwerben, ein Reverse-Engineering durchzuführen und den Zugang zu Online-Plattformen einzuschränken sowie zur Aufnahme von Warnhinweisen zu verpflichten. Auch Anordnungen zur Rücknahme und zum Rückruf sind möglich.

14.10.2020
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Verschlüsselungstrojaner

Ransomware: Lösegeldzahlung kann rechtswidrig sein

Wenn aufgrund eines Verschlüsselungstrojaners (oder auch: „Ransomware“), wie z. B. „WannaCry“, die Unternehmensdaten verschlüsselt werden, steht man vor der Wahl, auf die Erpressung einzugehen und Lösegeld zu bezahlen oder die verschlüsselten Daten aus eigener Kraft über Backups wiederherzustellen oder sonst wie zu rekonstruieren. Oftmals ist die Bezahlung an die Ransomware-Gang wirtschaftlich attraktiver als die Rekonstruktion. Dies gilt umso mehr, wenn die Ransomware-Gang zusätzlich damit droht, Daten zu veröffentlichen. Wenig beleuchtet in diesem Kontext ist bislang die Frage, ob eine Zahlung an die Ransomware-Gang rechtswidrig ist.

14.10.2020
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Internetauktion

Schnäppchenjäger aufgepasst: Ein Auto ist nicht für einen Euro zu haben

Bietet ein Interessent bei einem eBay-Angebot mit dem Hinweis: „Preis 1 Euro“ tatsächlich einen Euro, führt dies nicht zu einem wirksamen Kaufvertrag, wenn ersichtlich ein Versehen vorliegt und tatsächlich nicht ein Sofort-Kaufangebot abgegeben werden sollte, sondern eine Versteigerung gewollt war. Dem Interessenten steht dann kein Schadenersatz in Höhe des für ein vergleichbares Fahrzeug aufzubringenden Betrags zu. 

07.08.2020
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Screen-Scraping / Web-Crawler - Rechtliche Zulässigkeit und Rahmenbedingungen

Sind Screen-Scraping und Web-Crawling rechtlich erlaubt, also das automatisierte Abgreifen von Inhalten fremder Webseiten und Überführen der so erhaltenen Daten in ein eigenes System zur weiteren, eigenen Verwendung?

05.08.2020
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