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Alle Beiträge zum Stichwort: Prozess

Arzthaftungsrecht

Ärztepfusch — Was können Sie tun? Ein Leitfaden für Betroffene

Ein Behandlungsfehler kann das Leben von einem Tag auf den anderen dramatisch verändern. Was als routinemäßiger Eingriff geplant war, endet mit schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen. Oder eine verschleppte Diagnose führt zu einer deutlichen Verschlechterung Ihrer Erkrankung. In solchen Momenten fühlen sich viele Patienten hilflos und von ihren Ärzten im Stich gelassen.

12.02.2025
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Mediation

Was ist die Idee der Mediation? Was muss ich mir darunter vorstellen?

Konflikte gehören zum Leben. Aber mit Konflikten kann man auf unterschiedlichste Weise umgehen. Mediation ist eine davon.

05.02.2025
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Briefkasten

Kündigungsschutz

Rechtzeitiger Zugang des Kündigungsschreibens

Einer angestellt arbeitenden Zahnärztin wurde gekündigt. Vereinbart war eine vierteljährliche Kündigungsfrist. Der Arbeitgeber beendete das Arbeitsverhältnis mit einem Kündigungsschreiben vom 28.9.2021 zum Jahresende und gab das Schreiben bei der Deutschen Post AG als Einwurf-Einschreiben auf. Laut Auslieferungsbeleg wurde der Brief am 30.9.2021 im Briefkasten der Zahnärztin eingeworfen. Die Angestellte bestritt jedoch den Zugang des Schreibens an diesem Tag und verlangte Weiterbeschäftigung bis 31.3.2022.

19.09.2024
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Experte-Gutachten-Sachverständiger-Bau-Werk

Persönliche Sachkunde der Richterin?

Reitplatz „funktionstauglich“ gebaut? - Eine reitende Richterin sagt „Ja“, ein Sachverständiger für Reitplätze „Nein“

Die Inhaberin eines kleinen Reiterhofs beauftragte ein Spezial-Bauunternehmen damit, einen Reitplatz für ihre Ponys und Islandpferde zu errichten. Schon nach dem ersten Proberitt beanstandete die Auftraggeberin den Reitplatz als mangelhaft. Ein gerichtlich bestellter Sachverständiger für Reitplatzbau bestätigte ihre Kritik. Trotzdem gab das Landgericht Hannover der Zahlungsklage des Bauunternehmens statt (17 O 120/21), denn die Richterin hielt sich für sachkundiger. Als erfahrene Reiterin hatte sie den Platz mit einem ihrer Pferde beritten und keine Mängel feststellen können. Durfte sich die Richterin über das Sachverständigengutachten hinwegsetzen?

25.06.2024
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Schlichtungsverfahren Schweiz

Wie ein Schlichtungsverfahren konkret abläuft (CH)

«Schlichten vor Richten» ist in der schweizerischen Streitkultur stark verankert. Grundsätzlich darf erst dann ein gerichtliches Verfahren gestartet werden, nachdem die Parteien einen Schlichtungsversuch unternommen haben. Was aber bedeutet der Gang zum Friedensrichter genau? Welche Regeln gelten, und wo liegen die Herausforderungen?

21.03.2024
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Vertragsrecht Vertrag Unterschrift

Arbeitsrecht

Wie gewonnen, so zerronnen?

Im Kündigungsschutzprozeß ändern sich die Prioritäten manchmal schnell - wie reagiert man dann richtig?

22.02.2024
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Bauvertragsrecht Österreich

Unzulässige Klausel in Bauträgerverträgen (AT)

Aufgrund der derzeit vorherrschenden und allgemein wirtschaftlich schwierigen Situation scheint der große Bauboom zumindest vorübergehend gebrochen zu sein. Bauträgerverträge wurden und werden aber freilich auch weiterhin abgeschlossen. Mit der Frage der Zulässigkeit bestimmter Klauseln in einem zwischen einem Bauträger und einem Verbraucher abgeschlossenen Vertrag befasste sich jüngst auch der Oberste Gerichtshof

20.02.2024
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Schweiz

Gesetzliche Neuerungen 2024 (CH)

Mit dem Beginn eines jeden neuen Jahres treten zahlreiche neue Gesetze und Verordnungen in Kraft oder werden geändert. Wir haben für Sie die wichtigsten Änderungen für das kommende Jahr zusammengefasst.

14.12.2023
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Wohnungstürschlüssel

Mietrecht

Eigenbedarfskündigung für "Altersruhesitz"

Der Vermieter versprach sich vom Umzug angeblich Erleichterungen bei der Gartenarbeit

14.10.2023
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Erbrecht

Nachweis des Urhebers eines Testamentes

In einem Erbscheinsverfahren muss die Testamensgültigkeit vom Nachlassgericht von Amts-wegen geprüft werden (§26 FamFG). Damit ein Erbschein erlassen werden kann, muss feststehen, dass die erbrechtlichen Erklärungen auch tatsächlich vom Erblasser eigenhändig niedergelegt wurden. Für die entsprechende richterliche Überzeugung genügt ein für das praktische Leben brauchbarer Grad von Gewissheit, der vernünftige Zweifel ausschließt.

21.09.2023
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