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Alle Beiträge zum Stichwort: Widerruf

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Der Klassiker:

Nicht immer können Schwiegereltern Schenkungen zurückfordern

Mit einer zurückverlangten Schenkung hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg befasst. Kann eine Schwiegermutter von einem „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ ausgehen, wenn die Ehe scheitert, und daraufhin ihren ehemaligen Schwiegersohn zur Kasse bitten? 

02.04.2021
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Verlust beim Glücksspiel – so bekommen Spieler Geld zurück

Verlust beim Glücksspiel – so bekommen Spieler Geld zurück

Spieler von Glücksspielen, die im Online-Casino beim Roulette, Black Jack oder den dortigen Spielautomaten viel Geld verloren haben, können sich Hoffnung machen, dieses Geld zurück zu bekommen.

16.03.2021
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Verbrauchervertrag

Alleingesellschafter: Ein Bürge hat kein Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht für Verbraucher gilt nicht für den Bürgen. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt. 

04.12.2020
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Medizinrecht

Rechtliche Probleme bei Plattformen und Portalen im Medizin- und Gesundheitsbereich

Es gibt in den letzten Jahren – nicht nur seit der Corona-Krise – immer mehr Portale mit medizinischen Informationen oder sogar medizinischen Dienstleistungen, wie z.B. Zweitmeinungsportale, wissenschaftliche Informationsportale für Patienten oder Ärzte, Bewertung von Medikamenten, Symptom-„Checker“. Zahlreiche neue Portale sind gerade jetzt in Corona-Zeiten kurzfristig entstanden oder sind im Entstehen, z.B. telemedizinische Angebote, Vermittlungsportale wie Terminvermittlung. In der Beratung solcher Portale gibt es typische rechtliche Probleme, die es zu beachten gilt:

18.11.2020
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Verbraucherrecht

Rücktrittsrecht bei Vertragsabschluss außerhalb von Geschäftsräumen

Für Verträge mit Konsumenten, die außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten abgeschlossen werden, gilt das Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz. Dieses sieht unter anderem ein 14-tägiges Rücktrittsrecht des Verbrauchers für den Fall vor, dass er einen Vertrag im sogenannten Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossen hat.

15.10.2020
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Widerruf der Homeoffice Vereinbarung durch den Arbeitgeber

Können Arbeitgeber einseitig die Vereinbarung zum Homeoffice widerrufen? Die Antwort lautet: "Jein" bzw. "Es kommt darauf an".

31.05.2019
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Kein Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB bei Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat erneut deutlich gemacht, dass das Verbraucherwiderrufsrecht im Arbeitsrecht keine uneingeschränkte Anwendung findet. Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, die einen Aufhebungsvertrag in ihrer Wohnung unterschrieben hatte.

19.03.2019
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