Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Produktsicherheit
VORSICHT STICHTAGSREGELUNG! Ab dem 13.12.2024 gilt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (EU) 2023/988
Ab dem 13.12.2024 gilt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (EU) 2023/988 und damit neue Pflichten für Hersteller, aber auch z.B. für Online-Händler
Dr. Vera I. Gronen · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)
IT-Recht
EVB-IT Cloud AGB: Rechtssicherheit für Ihr Cloud-Projekt
In der heutigen digitalisierten Geschäftswelt ist Cloud Computing nicht mehr wegzudenken. Ob als Anbieter oder Nutzer von Cloud-Lösungen — Unternehmen stehen vor der Herausforderung, die rechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Cloud-Aktivitäten zu klären. Dabei spielen die EVB-IT Cloud AGB (Ergänzende Vertragsbedingungen für Cloudleistungen) eine zentrale Rolle. Dieser Artikel beleuchtet die wichtigsten Aspekte der EVB-IT Cloud AGB und zeigt, worauf Unternehmen bei der Vertragsgestaltung achten sollten.
Sina Bader · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Unternehmensnachfolge
Wann sollte man mit den Vorbereitungen für die Unternehmensnachfolge beginnen?
Die Unternehmensnachfolge ist ein komplexer Prozess, der sorgfältige Planung und rechtzeitige Vorbereitung erfordert. Idealerweise sollte man mit den Vorbereitungen mindestens fünf bis zehn Jahre vor dem geplanten Übergabetermin beginnen. Dies ermöglicht ausreichend Zeit, um alle notwendigen Schritte sorgfältig zu planen und umzusetzen sowie unvorhergesehene Herausforderungen zu bewältigen. Diese lange Frist verhindert auch, dass man unter Druck gerät und dann die falschen Entscheidungen trifft.
Christoph Schmitz-Schunken · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Vaterschaftsanfechtung
BVerfG stärkt Rechte des leiblichen aber nicht rechtlichen Vaters
Biologische Väter sollen künftig die Vaterschaft anderer Männer leichter anfechten können. Das entschied das BVerfG in einer Grundsatzentscheidung im April 2024. Der Gesetzgeber ist nun verpflichtet, bis zum 30. Juni 2025 das Recht zur Anfechtung der Vaterschaft neu zu regeln. Ebnet diese Entscheidung den Weg zur rechtlichen Anerkennung eines dritten Elternteils?
Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)
Medizinisches Versorgungszentrum
§ 103 Abs. 4c Satz 3 SGB V: Mehrheitlich von Kapitalinvestoren geführtes MVZ nachrangig zu berücksichtigen?
§ 103 Abs. 4c Satz 3 SGB V besagt, dass bei der Auswahl des Praxisnachfolgers ein mehrheitlich von Kapitalinvestoren geführtes MVZ, bei dem die Mehrheit der Geschäftsanteile und der Stimmrechte nicht bei den dort tätigen Vertragsärzten liegt, nachrangig zu berücksichtigen ist.
Thomas Oedekoven · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Insolvenzrecht
Ausscheiden als Geschäftsführer einer GmbH anstelle notwendigen Insolvenzantrages ist keine Alternative
Die Firma ist zahlungsunfähig und/oder überschuldet. Damit müsste der Geschäftsführer zum jetzigen Zeitpunkt einen Insolvenzantrag stellen. Trotz dieser wirtschaftlich negativen Situation gibt es einen Nachfolger für die Geschäftsführung. Und da liegt dann die Überlegung nahe: Anstelle des Insolvenzantrages könnte man als bisheriger Geschäftsführer auch ausscheiden und alles Weitere dann dem Nachfolger überlassen – und damit selbst den notwendigen Insolvenzantrag nicht stellen.
Carsten Lange · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Mängelgewährleistung beim Tierkauf
Käuferin will „mangelhaftes“ Pony zurückgeben
Ausschlaggebend ist, ob das Sommerekzem vor oder nach dem Kauf ausbrach
Juristischer Pressedienst Dr. Graner
Mietrecht
Härteklausel bei der Eigenbedarfskündigung
Berliner Mieter bewarben sich 244 Mal erfolglos um eine Ersatzwohnung
Juristischer Pressedienst Dr. Graner
Wettbewerbsrecht
Was bedeutet „klimaneutral“?
Wer Produkte mit diesem Begriff bewirbt, muss in der Reklame erläutern, was gemeint ist
Juristischer Pressedienst Dr. Graner
Medizinrecht
Off-Label-Therapie — Ablehnung der Kostenübernahme von Miglustat bei Tay-Sachs-Erkrankung
Thomas Oedekoven · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)