Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Gesellschaftsrecht
Virtuelle Gesellschafterversammlung der GmbH: gesetzliche Regelung erleichtert vieles, Gesellschaftsvertrag dennoch wichtig
Das GmbH-Recht sah bisher vor, dass Gesellschafter persönlich zusammenkommen müssen, um als Gesellschafterversammlung Beschlüsse fassen zu können. Diese gesetzliche Regelung wurde nun angepasst.
Christoph Schmitz-Schunken · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Verbraucherschutz
Online-Händler verschickt Waren gegen Aufpreis „per Express“
Diese Option darf auf der Webseite nicht angekreuzt, d.h. voreingestellt sein
Datenschutz China
Maßnahmen für die Einhaltung der Vorschriften für die Übermittlung personenbezogener Daten (China)
Mit der Globalisierung der digitalen Wirtschaft werden personenbezogene Daten und Informationen zu einer immer wichtigeren Ressource und spielen eine immer größere Rolle in der Weltwirtschaft. Der grenzüberschreitende Fluss personenbezogener Daten umfasst das Mitarbeitermanagement in multinationalen Unternehmen, den grenzüberschreitenden elektronischen Handel, die Informationsverfolgung und Cloud-Speicherung in multinationalen Technologieunternehmen, den Reiseverkehr und den Tourismus. Neben ihrem wirtschaftlichen Wert sind personenbezogene Daten auch eng mit den Persönlichkeitsrechten und Interessen natürlicher Personen verbunden. Vor diesem Hintergrund ist der Schutz personenbezogener Daten und die Regulierung des grenzüberschreitenden Verkehrs personenbezogener Daten zu einem zentralen Anliegen geworden.
Xiang Tang · Landing Law Offices, Shanghai (Volksrepublik China)
Beachtung der ärztlichen Schweigepflicht beim Kauf einer Arztpraxis
Der Kauf einer Arztpraxis geht über den bloßen Erwerb von Räumlichkeiten und Ausrüstung hinaus. Eines der wesentlichen Merkmale des Arztberufs ist das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Das Fundament dieses Vertrauens ist die ärztliche Schweigepflicht, welche sicherstellt, dass persönliche und gesundheitliche Informationen von Patienten vertraulich behandelt werden.
Thomas Oedekoven · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
BGH schärft zu Lasten des Verkäufers schadenersatzbewehrte Aufklärungspflichten in Due Diligence Prüfungen
Bundesgerichts (BGH) schärft zu Lasten des Verkäufers schadenersatzbewehrte Aufklärungspflichten in Due Diligence Prüfungen bei der Einrichtung und der Nutzung von Datenräumen; die Struktur und das Management von Due Diligence Verfahren sind daher qualitativ anzupassen.
Christoph Schmitz-Schunken · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Mietrecht
Eigenbedarfskündigung für "Altersruhesitz"
Der Vermieter versprach sich vom Umzug angeblich Erleichterungen bei der Gartenarbeit
Reiserecht
Flugverspätung wegen stürmischer Böen
Entschädigung für Passagiere: Fluggesellschaften müssen sich auf schlechtes Wetter einstellen
Leistungen der privaten Unfallversicherung
Die Unfallversicherung nach den Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) sichert Versicherte gegen die finanziellen Folgen von Unfällen ab. Die grundlegenden Risiken, die typischerweise durch die Unfallversicherung abgedeckt werden sind:
Thomas Oedekoven · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Baurecht Schweiz
Wohnbauten: In die Ruhe investieren (CH)
Das Ruhebedürfnis gewinnt an Bedeutung. Gerade bei Wohneigentum sollte dem Schallschutz daher Beachtung geschenkt werden. Es lohnt sich daher, dies schon vor dem Kauf zu beachten.
Mathias Birrer · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
Dr. iur. Davide Pinelli · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
Erbrecht
Digitaler Nachlass: Was passiert mit meinen Online-Accounts?
In der Vergangenheit haben Online-Dienste den Angehörigen den Zugriff auf die Nutzerkonten Verstorbener verweigert. Dazu hat der Bundesgerichtshof in seinem Grundsatzurteil (vom 12.07.2018 – III ZR 183/17) klargestellt, dass der digitale Nachlass der Gesamtrechtsnachfolge gem. § 1922 BGB unterliegt. Das bedeutet, dass der digitale Nachlass mit anderen Erbgegenständen gleichzusetzen ist.
Falco Schulz · EBERSPÄCHER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Böblingen (Deutschland)