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Alle Beiträge zum Stichwort: Arbeitsvertrag

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Kündigung

Wer einen Kollegen auf der Toilette einsperrt, muss mit fristloser Kündigung rechnen

Schließt ein Arbeitnehmer seinen Kollegen vorsätzlich in der Toilette ein, sodass sich dieser nur durch das Eintreten der Toilettentür befreien kann, verletzt er seine arbeitsvertraglichen Pflichten schwer. Eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber ist dann gerechtfertigt. Das hat jetzt das Arbeitsgericht (ArbG) Siegburg entschieden. 

23.03.2021
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Arbeitsrecht

Corona-Pandemie: Kein „Freifahrtschein“ für betriebsbedingte Kündigungen

Das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin hat aktuell in mehreren Entscheidungen festgestellt: Der bloße Hinweis auf die Corona-Pandemie oder einen Umsatzrückgang aufgrund der Pandemie genügt nicht, um eine betriebsbedingte Kündigung zu rechtfertigen.

19.03.2021
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Arbeitsrecht

Alle Jahre wieder: Die Zielvereinbarung

In vielen Arbeitsverträgen setzt sich der Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers aus einem festen und einem variablen Anteil zusammen. Der variable Vergütungsbestandteil, oftmals als Bonus bezeichnet, ist dabei häufig vom Erreichen bestimmter Ziele abhängig.

25.02.2021
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Verweisungsklausel im Arbeitsvertrag

Gleichstellungsabrede kontra dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

Was passiert, wenn der Arbeitgeber sich nicht mehr an arbeitsvertragliche Verweisungsklausel auf Tarifverträge gebunden fühlt. Besprechung eines Bundesarbeitsgerichtsurteils aus dem Jahre 2015.

16.02.2021
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Arbeitnehmer als Corona-Leugner – welche Konsequenzen kann oder muss man ziehen?

Fristlose Kündigung ohne Abmahnung

Was kann der Arbeitgeber tun, wenn ein Arbeitnehmer gegen Corona-Schutzvorschriften verstößt? Oder muss er sogar etwas tun? Zu dieser Frage hat der Geschäftsführer der Vereinigung Bergischer Unternehmerverbände e. V., Prof. Dr. Wolfgang Kleinebrink, einen Aufsatz (NZA 2020, 1361 ff.) veröffentlicht, der für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer gleichermaßen wichtig sein dürfte.

05.01.2021
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Arbeitsrecht

Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht: faires Verhandeln & Anfechtung

Arbeitsverhältnisse können nicht nur durch Ausspruch einer Kündigung enden: auch ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann ein Arbeitsverhältnis wirksam beenden. Damit der Aufhebungsvertrag tatsächlich Wirkung entfaltet, muss er schriftlich geschlossen werden. Ist der Aufhebungsvertrag einmal unterschrieben, sind die Möglichkeiten, sich von dem Aufhebungsvertrag wieder zu lösen, allerdings äußerst eingeschränkt. Dieser Schritt will deshalb gut überlegt sein.

30.11.2020
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Arbeitsrecht

Ausschlussklauseln und Verfallsfristen im Arbeitsrecht bzw. Arbeitsvertrag

Zahlreiche Arbeitsverträge enthalten Klauseln mit Verfallsfristen oder Ausschlussfristen, nach denen die Parteien alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Frist in Textform geltend machen müssen. Reagiert eine Partei nicht, verfällt der Anspruch und ist auch nicht mehr vor Gericht durchsetzbar.

23.11.2020
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Kündigungsschutz: Kündigung während Probezeit und Wartezeit

Manchmal stellt man als Chef fest, dass es mit einem neuen Mitarbeiter einfach nicht passt. Dann lässt sich eine Kündigung durch den Arbeitgeber meistens nicht vermeiden. In der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis ohne Angabe von Gründen beendet werden. Danach gelten strengere Voraussetzungen – wenn das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist. Wir erklären, was Sie dazu wissen müssen.

05.11.2020
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Faires Verhandeln beim Aufhebungsvertrag

Häufig ist das Ende einer Geschäftsbeziehung für beide Seiten keine schöne Angelegenheit. Jede Vertragspartei möchte bestmöglich ihre Interessen durchsetzen. Mit einem Aufhebungsvertrag können die Parteien einvernehmlich das Arbeitsverhältnis ohne Kündigung beenden. Hierbei muss jedoch das Gebot fairen Verhandelns beachtet werden.

07.10.2020
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Steuerrecht

JStG 2020: BMF legt Referentenentwurf vor

Das Bundesfinanzministerium hat am 02.09.2020 den Gesetzesentwurf für ein Jahressteuergesetz (JStG) 2020 vorgelegt. Mit einem JStG wird in der Regel eine Vielzahl von Änderungen im Steuerrecht vorgenommen. Von diesen Änderungen sind insbesondere auch das Einkommen- sowie das Umsatzsteuergesetz betroffen. Im JStG 2020 sollen unter anderem folgende Änderungen vorgenommen werden:

02.10.2020
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