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Alle Beiträge zum Stichwort: Kündigung

Datenschutz Smartphone App

Vorsicht beim Chatten

Kündigung wegen WhatsApp Chat

Das LAG Niedersachsen hat entschieden: Ehrverletzende Äußerungen in privaten Chatgruppen können außerordentliche Kündigungen rechtfertigen. Auch in privaten WhatsApp-Gruppen ist Vorsicht geboten.

02.02.2025
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Haus-Wohnung-Immobilie-Eigentum-WEG

Mietrecht

Kündigungsgrund Hausverkauf?

Kann ein vermietetes Haus nur mit erheblichem Abschlag verkauft werden, ist eine „Verwertungskündigung“ berechtigt. Wie hoch der Mindererlös sein muss, damit ein berechtigtes Interesse an der Kündigung des Mietvertrages besteht, ist aber nicht abschließend geklärt.

27.01.2025
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Wohnungstürschlüssel

AGB und Mietrecht

Wann gilt die Miete als rechtzeitig gezahlt?

Wann gilt eine Miete als rechtzeitig gezahlt? Genügt es, dass der Zahlungsauftrag bei der Bank erteilt wurde oder muss die Miete vor Ablauf auf dem Konto des Vermieters eingegangen sein? Und kann durch AGB von diesen Regelungen abgewichen werden?

02.12.2024
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Mietrecht

Eigenbedarfskündigung: Entfernte Familienangehörige gehören nicht zum privilegierten Personenkreis

Das Mietrecht kennt die Eigenbedarfskündigung, die zumeist dann vorkommt, wenn der Vermieter selbst oder einer seiner Familienangehörigen in die vermietete Wohnung einziehen möchte. Wer mietrechtlich in den Kreis der Familienangehörigen überhaupt einbezogen werden kann, um durch eine Eigenbedarfskündigung einziehen zu dürfen, definierte kürzlich der Bundesgerichtshof (BGH).

12.11.2024
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Telefon-telephone-call-meeting-business-verbraucher-kommunikation

Verbraucherschutz

Zur Laufzeit von Mobilfunkverträgen

Darf ein Handy-Erstvertrag kurz nach Vertragsschluss um 24 Monate verlängert werden?

28.10.2024
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Gesellschaftsrecht

GmbH-Gesellschafter Austritt und Abfindung: Was Sie wissen müssen

Als GmbH-Gesellschafter stehen Sie vor einer wichtigen Entscheidung: Sie möchten aus dem Unternehmen ausscheiden. Ob aus persönlichen Gründen, aufgrund von Konflikten oder wegen neuer beruflicher Perspektiven – der Austritt aus einer GmbH ist ein komplexer Prozess, der sorgfältig geplant und rechtlich abgesichert werden muss. Eine der zentralen Fragen dabei ist: Wie hoch fällt Ihre Abfindung aus?

21.10.2024
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Papiermännchen auf Abstand

Mietrecht

Eigenbedarfskündigung durch Personengesellschaft: Ausnahme von Sperrfrist bei entfernten Verwandten?

In Berlin hatte eine GbR eine Wohnung gekauft und meldete sogleich Eigenbedarf für einen Gesellschafter an. Die Sperrfrist für Personengesellschaften gelte für sie nicht, da die Gesellschafter Cousins seien. Der BGH musste sich nun mit der Frage beschäftigen, wer als Familienangehöriger im Sinne der mietrechtlichen Eigenbedarfskündigung gilt.

20.09.2024
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Briefkasten

Kündigungsschutz

Rechtzeitiger Zugang des Kündigungsschreibens

Einer angestellt arbeitenden Zahnärztin wurde gekündigt. Vereinbart war eine vierteljährliche Kündigungsfrist. Der Arbeitgeber beendete das Arbeitsverhältnis mit einem Kündigungsschreiben vom 28.9.2021 zum Jahresende und gab das Schreiben bei der Deutschen Post AG als Einwurf-Einschreiben auf. Laut Auslieferungsbeleg wurde der Brief am 30.9.2021 im Briefkasten der Zahnärztin eingeworfen. Die Angestellte bestritt jedoch den Zugang des Schreibens an diesem Tag und verlangte Weiterbeschäftigung bis 31.3.2022.

19.09.2024
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Telefon-telephone-call-meeting-business-verbraucher-kommunikation

Unlautere geschäftliche Handlung

Verpflichtung zur Kündigungsbestätigung per Telefon

Ein Kunde wollte seinen Vertrag durch Klick auf einen Kündigungsbutton beenden. Dieser wurde jedoch anschließend zur telefonischen Bestätigung der Kündigung aufgefordert, andernfalls würde der Vertrag weiterlaufen. Die Verbraucherzentrale hat daraufhin das Unternehmen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert.

17.09.2024
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M&A

Firmenübernahme laufende Verträge: So meistern Sie die rechtlichen Herausforderungen

In diesem Artikel erfahren Sie, worauf es bei der Übernahme laufender Verträge wirklich ankommt und wie Sie mit der richtigen Strategie Risiken minimieren und Chancen optimal nutzen.

17.09.2024
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