Alle Beiträge zum Stichwort: Reform
Familienrecht
Die Verantwortungsgemeinschaft - Das Modell für die Wahl-Familie? Das Eckpunktepapier des Justizministeriums liegt vor.
Wenn Menschen, die nicht miteinander verheiratet oder verwandt sind, außerhalb von Ehe und Familie Verantwortung füreinander übernehmen wollen, soll das künftig nach dem Wunsch der Koalitionsparteien in einem neuen Gesetz über die Verantwortungsgemeinschaft geregelt werden. Im folgenden Beitrag werden Ihnen die die Eckpunkte erläutert, die Basis eines Gesetzesentwurfes werden sollen.
MoPeG
GbR-Register & Co.: Was das MoPeG für das GbR-Recht ab 01.01.24 bedeutet
Nun wird u. a. das Recht der GbR durch das MoPeG („Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts“) zum 01.01.2024 umfassend modernisiert. Aber was bedeutet das für die GbR – für Neugründungen und bestehende Gesellschaften bürgerlichen Rechts?
MoPeG
GbR-Reform 2024: Auswirkungen auf den GbR-Gesellschaftsvertrag
Bald ist es soweit: Am 01.01.2024 tritt das MoPeG in Kraft und damit auch die Reform der GbR, die viele neue Regelungen insbesondere hinsichtlich des GbR-Gesellschaftsvertrages beinhaltet. Sind Sie vorbereitet?
Arbeitsrecht Niederlande
Die Zukunft des Arbeitsmarktes (NLD)
Wie Sie vielleicht mitbekommen haben, hat das niederländische Ministerie van Sociale Zaken en Werkgelegenheid (Ministerium für Arbeit und Soziales) kürzlich seine Pläne für die Zukunft des Arbeitsmarktes bekannt gegeben. Dieses Thema ist seit Jahren Gegenstand von Diskussionen. Im Folgenden erläutern wir einige der wichtigsten Punkte der Pläne des Ministeriums.
Gesellschaftsrecht
Neue Änderungen zur Überarbeitung des Gesellschaftsrechts der Volksrepublik China (Zweiter Beratungsentwurf)
Am 30. Dezember 2022 veröffentlichte der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses den zweiten Beratungsentwurf des revidierten Gesellschaftsrechts (der noch nicht in Kraft ist) zur Stellungnahme. Im Vergleich zum derzeit geltenden Gesellschaftsrecht enthält der Zweite Beratungsentwurf zahlreiche Änderungen. Im Folgenden werden die wichtigsten Änderungen für Gesellschaften mit beschränkter Haftung zusammengefasst.
Recht und KI
Vorschläge aus Brüssel: Haftung für künstliche Intelligenz (KI) – Teil 1/3: Einleitung.
KI ist in Brüssel in aller Munde. KI steht für künstliche Intelligenz und ist potenziell in vielerlei Hinsicht anwendbar. Von selbstfahrenden Autos über Medizinroboter und autonome Kunst bis hin zu Einstellungs- und Auswahlalgorithmen: KI kann dafür sorgen, dass Software automatisch Entscheidungen trifft, die vorher durchweg von Menschen aus Fleisch und Blut getroffen wurden. Das Automatisieren solcher Entscheidungen wirft die notwendigen moralischen, ethischen und rechtlichen Fragen auf.
Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
MoPeG: Neues Gesellschaftsrecht 2024
Zum 01.01.2024 wird das Recht der Personengesellschaften (wie z.B. GbR, oHG, KG, PartG) im Rahmen des MoPeG umfassend modernisiert. Wenn vertragliche Abweichungen von der künftigen Rechtslage gewünscht sind, besteht dringender Handlungsbedarf. Unabhängig davon müssen sämtliche Gesellschafter einer GbR neue Anforderungen beim Erwerb registrierter Rechte (wie Immobilien) durch die Einführung des Gesellschaftsregisters beachten.
Gesellschaftsrecht Niederlande
Virtuelle Versammlungen: Von Illusion zur Wirklichkeit? (NLD)
Grundsätzlich ist es niederländischen juristischen Personen nicht erlaubt, Versammlungen komplett virtuell abzuhalten: sehr unpraktisch, wie sich in Zeiten von COVID-19 herausstellte. Der Gesetzgeber scheint dies jetzt doch ändern zu wollen. Das bringt uns zu dem Gesetzentwurf „Wet digitale algemene vergadering“ (Gesetz über digitale Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen).
Die wichtigsten Änderungen
Neues Vormundschafts- und Betreuungsrecht 2023 für mehr Selbstbestimmung
Zu Beginn des Jahres ist die größte Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts seit über 30 Jahren in Kraft getreten. Sie soll die Selbstbestimmung von betreuten Menschen und die Qualität der rechtlichen Betreuung stärken. Darüber hinaus modernisiert sie das Vormundschaftsrecht und führt ein Notvertretungsrecht für Ehegatten ein.
Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht trotz gesetzlicher Neuregelung sinnvoll
Zum 01.01.2023 gab es eine gesetzliche Änderung im hinblick auf das Notvertretungsrecht von Eheleuten. Näheres erfahren Sie im folgenden Beitrag: