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Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Expertise

Sanierungsverfahren

ESUG vs. WHOA: das Gleiche in Grün?

Am 1. Januar 2021 ist in den Niederlanden ein neues Sanierungsverfahren, der so genannte ‚WHOA‘ (auf Niederländisch: Wet homologatie onderhands akkoord; Gesetz Genehmigung privater Vergleich), in Kraft getreten. Aufgrund der Auswirkungen von COVID-19 wurde das Inkrafttreten des WHOA beschleunigt.

H. (Hendrie) Aarnink, J.A.M. (Manon) Egberink

28.01.2021
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Beatmung

Entwöhnung nur nach vorheriger Gewöhnung möglich?

Die Abrechnung von Beatmungsstunden führen regelmäßig zu Streit zwischen den Krankenhäusern und den Krankenkassen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass es hier auf die stundengenaue Dokumentation der Beatmungsstunden ankommt: Die abzurechnenden DRG stellen auf die Überschreitung bestimmter Grenzwerte ab (z. B. wird die DRG A13H nur kodiert, wenn der Patient über 95 Stunden beatmet wurde). Die Krankenkassen bzw. der Medizinische Dienst prüfen hier genaustens, ob sich die abgerechneten Beatmungsstunden auch aus der Patientenakte ablesen lassen.

Franziska Dunker

27.01.2021
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Medizinrecht

Organisatorische Voraussetzungen für einen erfolgreichen Strahlenschutz im Krankenhaus, Medizinischen Versorgungszentren und Praxen

In Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren und radiologischen Praxen werden unterschiedliche künstliche Strahlungen zu diagnostischen und therapeutischen Zwecken eingesetzt. Die Anforderungen an den Strahlenschutz werden im Strahlenschutzgesetz und in der Strahlenschutzverordnung geregelt.

Dr. Ulrike Brucklacher, Franziska Dunker

27.01.2021
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Aufhebungsvertrag und Abfindung ohne Sperrzeit

Aufhebungsvertrag und Abfindung ohne Sperrzeit

Mit einem Aufhebungsvertrag kann ein Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. Arbeitnehmern droht dabei allerdings eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld. Deshalb verweigern viele ihre Zustimmung zu einem solchen Vertrag. Wichtig zu wissen ist jedoch, dass eine Sperrfrist nicht grundsätzlich verhängt wird.

Dr. Patrizia Antoni

27.01.2021
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Mergers & Acquisitions

Auswirkungen von COVID-19 auf den M&A-Markt

Die COVID-19-Pandemie brach Ende 2019 aus und hatte negative Folgen für die Entwicklung von M & A-Transaktionen weltweit. Das Erscheinen von Impfungen gegen COVID- 19 in der Mitte des Jahres 2020 gibt Hoffnung auf einen Ausweg aus dieser Wirtschaftskrise ab dem Beginn des 2. Quartals 2021. Doch welche Entwicklungsstrategien sollten Unternehmen verfolgen, um sich für die Zukunft abzusichern oder führende Marktpositionen zu erreichen?

Dr. Rafał Kusy

25.01.2021
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SJCS

Eine neue Form der Unternehmensorganisation in Polen: "Einfache Aktiengesellschaft" und die Pandemie Covid -19

Am 1. März 2020 wurde vom polnischen Gesetzgeber eine neue Gesellschaftsform namens "einfache Aktiengesellschaft" (SJSC) als neue Form der Unternehmensorganisation eingeführt. Die Regelungen der SJCS werden in Polen ab dem 1. März 2021 in Kraft treten. Es ist zu erwarten, dass die einfache Aktiengesellschaft eines Tages zu einer der bevorzugten Formen des Wirtschaftens in Polen wird, wenn das Geschäftsleben zur Normalität zurückkehrt.

Dr. Robert Lewandowski

25.01.2021
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PID

Muskelkrankheit Myotone Dystrophie Typ 1: Präimplantationsdiagnostik im Einzelfall zulässig

Besteht für Nachkommen eines genetisch vorbelasteten Paares das hohe Risiko, an der klassischen Form der Myotonen Dystrophie Typ 1 zu erkranken, kann im Einzelfall die Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik (PID) erlaubt sein. Das hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden. 

Dipl. Jur. Nadine Goldner

22.01.2021
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Ist das Kindergeld pfändbar?

Hier erfahren Sie, wie Sie sich vor der Pfändung des Freibetrages und des Kindergeldes schützen.

Nina Haverkamp

21.01.2021
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Kündigung nach heimlichem Mitschnitt eines Personalgesprächs

Kündigung nach heimlichem Mitschnitt eines Personalgesprächs

Wer ein Personalgespräch mit dem Chef heimlich mit dem Smartphone aufzeichnet, darf gefeuert werden. Das entschied das LAG Hessen mit Urteil vom 23. August 2017 ( Az. 6 Sa 137/17 ). Die Parteien eines Arbeitsvertrages sind zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Diese Pflicht wird bei einer verdeckten Aufnahme verletzt.

Dr. Patrizia Antoni

17.01.2021
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Ordnungswidrigkeit - Arbeitslohn

Wenn der Arbeitgeber Verwarnungsgelder des Arbeitnehmers zahlt …

Die Ausgleichszahlung eines Verwarnungsgeldes durch den Arbeitgeber führt nicht zu Arbeitslohn bei dem Arbeitnehmer, der die Ordnungswidrigkeit (hier: einen Parkverstoß) begangen hat. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt entschieden. Zu klären bleibt aber, ob den Fahrern dadurch nicht ein geldwerter Vorteil und damit am Ende doch Arbeitslohn zugeflossen ist. 

Johanes Boll

15.01.2021
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