Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Off-Label-Use von Arzneimitteln: Voraussetzungen, Erstattungsfähigkeit und Erläuterung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (»Nikolaus-Beschluss«)
Arzneimittel müssen in Deutschland die Anforderungen an Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit erfüllen, um offiziell zugelassen zu werden. Die Fachinformation legt dabei fest, für welche Indikationen und unter welchen Bedingungen sie eingesetzt werden dürfen. In der Praxis kann es jedoch gute Gründe geben, ein Medikament außerhalb dieser genehmigten Einsatzbereiche zu nutzen, beispielsweise wenn es keine geeignete Standardtherapie mehr gibt oder wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse einen positiven Nutzen nahelegen.
Thomas Oedekoven · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Neue E-Rechnungspflicht: Auch Vermieter können betroffen sein
Seit dem 01.01.2025 müssen Unternehmen in Deutschland elektronische Rechnungen (E-Rechnungen) ausstellen. Diese Pflicht besteht, sofern sie gegenüber anderen Unternehmen ihre Waren verkaufen oder Dienstleistungen erbringen (B2B-Bereich).
Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)
Belgisches Gesellschaftsrecht
Gründung einer Zweigniederlassung oder Tochtergesellschaft in Belgien
Die Gründung oder Expansion eines Unternehmens in Belgien bietet spannende Möglichkeiten und eröffnet den Zugang zu einem dynamischen Markt. Ob Sie eine Zweigniederlassung oder eine Tochtergesellschaft gründen möchten — jede Option hat ihre Vorzüge und Herausforderungen.
Sina Bader · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)
Tschechien und Deutschland: Neuigkeiten und Statistiken im deutschen und tschechischen Staatsbürgerschaftsrecht
Nimmt die Zahl der Anträge auf Pass eines EU-Staates zu? Ist es einfacher, einen tschechischen oder einen deutschen Pass zu beantragen? Nachfolgend finden Sie Nachrichten und Statistiken über Anträge auf Staatsbürgerschaft in der Tschechischen Republik und in Deutschland.
BGH stärkt Recht von Pflichtteilsberechtigten
Auskunft über Nachlassumfang
Am 1. Dezember 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein bedeutendes Urteil im Erbrecht gefällt (Az.: IV ZR 189/20), das die Rechte von Pflichtteilsberechtigten stärkt. Demnach sind Erben verpflichtet, eine eidesstattliche Versicherung über die Vollständigkeit und Richtigkeit des Nachlassverzeichnisses abzugeben, selbst wenn bereits ein notarielles Nachlassverzeichnis vorliegt.
Jochen Harms · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Abgebrochene Verhandlungen bei einer Übernahme
Nehmen wir an, Sie sind ein Unternehmer, der mit einem Verkäufer über die Übernahme eines Unternehmens verhandelt. Eine Absichtserklärung wurde bereits unterzeichnet und eine Due-Diligence-Prüfung hat schon stattgefunden. In dem Moment, in dem Sie denken, dass der „Deal“ in trockenen Tüchern ist, zieht sich der Verkäufer zurück. Was dann?
Dr. M. (Marjan) Koelemeijer · Kienhuis Legal N.V., Enschede (Niederlande)
Update zu virtueller Gesellschafter- und Hauptversammlung
Es ist schon einige Zeit her, dass wir einen Blog über den Gesetzentwurf „Wet digitale algemene vergadering“ (Gesetz über digitale Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen) veröffentlicht haben. Obwohl ein Termin für die Einführung noch nicht bekannt ist, wurden kürzlich parlamentarische Fragen zu diesem Thema gestellt. Zeit für ein Update.
M.W.L. (Matthijs) van Rozen · Kienhuis Legal N.V., Enschede (Niederlande)
Trennungen (bzw. Trennungskonflikte) zwischen Gesellschaftern
Das Verfahren für eine Trennung (bzw. einen Trennungskonflikt) zwischen Gesellschaftern wird sich mit Wirkung vom 1. Januar 2025 ändern. Dann trat das Gesetz „Wet aanpassing geschillenregeling en verduidelijking ontvankelijkheidseisen enquêteprocedure“ (kurz: „Wagevoe“) in Kraft. Was genau bedeutet das?
Dr. M. (Marjan) Koelemeijer · Kienhuis Legal N.V., Enschede (Niederlande)
Rügepflicht vs. Innenhaftung der Geschäftsführung
Die Rügepflicht, ein Mittel, um der Innenhaftung der Geschäftsführung zu entgehen? (Der Hoge Raad hat diese Frage in seinem Urteil vom 26. April 2024 beantwortet.)
Homeoffice in Belgien
Die COVID-19-Pandemie hat die Arbeitsgewohnheiten des belgischen Arbeitnehmers erheblich verändert und das Homeoffice, ein bis dahin eher unauffälliges Arbeitsmodell, verbreitet. Für viele Arbeitnehmer, insbesondere für diejenigen, die nicht unmittelbar neben dem Arbeitsplatz wohnen, ist das Arbeiten im Homeoffice attraktiv.
Sina Bader · dhk Daniel · Hagelskamp & Kollegen Rechtsanwälte und Steuerberater, Aachen (Deutschland)