Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Recht und KI
Vorschläge aus Brüssel: Haftung für künstliche Intelligenz (KI) – Teil 1/3: Einleitung.
KI ist in Brüssel in aller Munde. KI steht für künstliche Intelligenz und ist potenziell in vielerlei Hinsicht anwendbar. Von selbstfahrenden Autos über Medizinroboter und autonome Kunst bis hin zu Einstellungs- und Auswahlalgorithmen: KI kann dafür sorgen, dass Software automatisch Entscheidungen trifft, die vorher durchweg von Menschen aus Fleisch und Blut getroffen wurden. Das Automatisieren solcher Entscheidungen wirft die notwendigen moralischen, ethischen und rechtlichen Fragen auf.
Dr. Roeland de Bruin · Kienhuis Legal N.V., Enschede (Niederlande)
Mietrecht
Wohnungstür mit Leim verklebt
Mieterin rief mehrmals den Schlüsselnotdienst: Muss der Vermieter die Kosten ersetzen?
Medizinrecht
Zu wenig Bedenkzeit vor der Nasenoperation?
Die Zustimmung des Patienten kann auch wirksam sein, wenn er sie sofort nach dem Aufklärungsgespräch erklärt
Rechtsweg gegen Lärmimmissionen
Lärmgeplagter Anwohner kämpft gegen Altglascontainer
Welche Behörde ist für das "Duale System" zuständig?
Widerruf wegen falscher Belehrung über Schriftform
Verbraucherinformation mit kleinem Fehler
Wer darauf gestützt einen Versicherungsvertrag kündigt, missbraucht sein Widerspruchsrecht
Eigentümergemeinschaft
WEG-Wirtschaftsplan mit doppeltem Heizkostenvorschuss
Wird der Vorschuss "wegen der Gaskrise" auf Verdacht massiv erhöht, ist der Beschluss ungültig
Verkehrsrecht
Spurwechsel führt zu Verkehrsunfall
Der Unfallgegner haftet zu 25 Prozent mit, weil er auf der Autobahn mit 200 km/h unterwegs war
Mietrecht
Unwirksame Eigenbedarfskündigung
Schon beim Vertragsschluss mit den Mietern war der Eigenbedarf der Vermieterin absehbar
Zivilrecht Österreich
Freiheitsersitzung bei der Dienstbarkeit eines Bauverbotes (AT)
Negative Dienstbarkeiten, wie die Dienstbarkeit eines Bauverbotes oder auch die Servitut, nicht höher zu bauen, aber auch eine sogenannte Aussichtsdienstbarkeit, nach der auf dem dienenden Grundstück nichts unternommen werden darf, um dem Servitutsberechtigten die Aussicht ganz oder teilweise zu entziehen, sind in der Rechtspraxis längst anerkannt und kommen immer häufiger zur Anwendung.
Mag. Stephan Bertuch · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)
Arbeitsrecht
Schadensersatz: Mobbing am Arbeitsplatz
Oft gehört, ständig reklamiert – selten bestätigt: Kommt uns zunehmend die Konfliktfähigkeit abhanden? Lesen Sie in diesem Artikel, ob und inwieweit Ihnen Schadensersatzansprüche zustehen, wenn Sie Ihren Arbeitsplatz auf Grund von Mobbing aufgegeben haben.
Andreas Maria Klein · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)