Viele Kanzleien. Ein starkes Netzwerk.

Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen

Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
 

Aktuell und relevant

Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Rechtsgebiete

Schiedsgerichtsbarkeit Schweiz

Statutarische Schiedsklauseln als Chance für KMU (CH)

Seit dem 1. Januar 2023 sieht das Schweizer Obligationenrecht (OR) vor, dass AGs, GmbHs und Kommanditaktiengesellschaften in ihren Statuten gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten durch ein Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz entscheiden lassen können. Diese Möglichkeit ist vor allem für KMU interessant, die eine überschaubare Aktionärsstruktur haben.

Dr. iur. Irma Ambauen · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)
Andrea Meule · Kaufmann Rüedi Rechtsanwälte AG, Luzern (Schweiz)

01.06.2023
Beitrag lesen

Anspruch auf Wertersatz nach unterbliebener Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht: Verbraucherschutz oder Schutz vor Verbrauchern?

In dem Fall ging es um einen mündlich im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Vertrag über die Erneuerung der Elektroinstallation eines Hauses, ohne dass der Unternehmer den Verbraucher ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht unterrichtet hatte. Der Unternehmer erbrachte im Vertrauen auf das Zustandekommen eines wirksamen Vertrages seine Leistungen vollständig und legte nach Abnahme des Gewerkes Rechnung. Diese Rechnung bezahlte der Verbraucher nicht. Der Unternehmer rief daraufhin das Gericht zur Streitentscheidung an.

28.05.2023
Beitrag lesen

Pauschalreiserecht

Das gebuchte Hotel war geschlossen

Ersatzunterkunft: Dürfen Kunden deswegen eine Pauschalreise kostenlos stornieren?

28.05.2023
Beitrag lesen

Kirchensteuer

Ehemann katholisch, Ehefrau evangelisch

Finanzamt muss getrennte Kirchensteuerbescheide erlassen

28.05.2023
Beitrag lesen

Autohaus als Onlinehandel?

Widerruf beim Gebrauchtwagenhandel

Einen Kaufvertrag kann der Kunde nur widerrufen, wenn es um ein Fernabsatzgeschäft geht

28.05.2023
Beitrag lesen

Mietrecht Österreich

Zum Maklergesetz-Änderungsgesetz (MaklerG-ÄG) (AT)

Nach einiger Verzögerung wurde das MaklerG-ÄG (BGBl. I Nr. 24/2023, www.ris.bka.gv.at/bgbl) im Nationalrat beschlossen und wird nun am 01.07.2023 in Kraft treten. Damit wird insbesondere das „Erstauftraggeberprinzip“ für die Vermittlung von Mietverträgen über Wohnräume im Maklergesetz Eingang finden.

25.05.2023
Beitrag lesen

Wertersatz nach Widerruf

Bauhandwerksbetriebe aufgepasst! Gefahr des kompletten Werklohnverlusts!

Nach Ausführung der vertraglichen Leistung durch den Bauhandwerksbetrieb zahlt der Verbraucher die Rechnung nicht und widerruft den Vertrag. Begründung: das Unternehmen hatte es versäumt, ihn über das Widerrufsrecht zu unterrichten, das ihm zustand, da der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmens abgeschlossen worden war. Demnach sei er nicht einmal zur Leistung von Wertersatz verpflichtet. Das Unternehmen verklagt den Verbraucher vor dem zuständigen Landgericht auf Zahlung.

Hermann Loef · Loef Brüse Heise, Bonn (Deutschland)

24.05.2023
Beitrag lesen

Hinterbliebenengeld und Schockschäden

Hinterbliebenengeld für Angehörige

Angehörige von Unfallopfern können bei "besonderem Näheverhältnis" Entschädigung erhalten

24.05.2023
Beitrag lesen

Bau- und Bauvertragsrecht Österreich

Covid-19 bedingte Mehrkosten und deren Nachweis (AT)

Der OGH hat sich in einer jüngst ergangenen Entscheidung erstmals mit der Frage auseinandergesetzt, inwieweit einem Bauunternehmen durch Covid-Schutzmaßnahmen Mehrkosten zustehen (OGH vom 21.12.2021, 6 Ob 136/22a, www.ris. bka.gv.at/jus). Darin stellte er auch klar, wie detailliert der Auftragnehmer – unabhängig von Covid-Maßnahmen – Mehrkostenforderungen geltend zu machen hat, hier bezogen auf einen ÖNORM B 2110-Vertrag.

22.05.2023
Beitrag lesen

Gesundheitsrecht

Strafverfolgung wegen Betrug und Korruption im Gesundheitswesen:

Der Gesundheitssektor ist infolge der Komplexität des Abrechnungssystems und der Beteiligung unterschiedlichster Akteure anfällig für Abrechnungsbetrugstaten nach § 263 StGB und Korruptionsdelikte gemäß §§ 299a, 299b StGB. Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit (Wirtschafts-)Straftaten im Gesundheitswesen stellen Staatsanwaltschaft und Polizei vor erhebliche Schwierigkeiten.

20.05.2023
Beitrag lesen