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Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen

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Aktuell und relevant

Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Rechtsgebiete

Chancen und Risken bei Fortbildungen.

Fortbildungsvereinbarung - Rückzahlungsverpflichtung

Die Vereinbarung von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsverpflichtung birgt Risiken für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Lesen Sie worauf es ankommt.

Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)

24.02.2021
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Steuerrecht

Geldwerter Vorteil: Teilnahme an einem Firmenfitnessprogramm kann steuerfrei sein

Die monatliche 44 Euro-Freigrenze für Sachbezüge gilt auch, wenn Arbeitnehmer auf Kosten ihres Arbeitgebers an einem Firmenfitnessprogramm teilnehmen können. Dies hat aktuell der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden. 

Johannes Boll · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)

24.02.2021
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Unfallflucht

Was Autofahrer zum Thema Unfallflucht wissen sollten

Die Zahl der Fragen lässt sich leicht verlängern: Zahlt mein Kraftfahrthaftpflichtversicherer trotzdem den Schaden des Geschädigten? Und was ist eigentlich mit dem Schaden am eigenen Fahrzeug, springt die Vollkaskoversicherung ein oder nicht?

Barbara De Icco Valentino · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)

24.02.2021
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Irrtümer im Versicherungsrecht

Umgehende Zahlung der Berufsunfähigkeitsrente im Krankheitsfall

Dass im Krankheitsfalle ganz schnell die beantragte Berufsunfähigkeitsrente ausgezahlt wird, darüber irrt man sich.

Sabrina Kleis · ALEX Rechtsanwälte Weimar Dr. Hilb Schmidt Zens PartmbB, Limburg (Deutschland)

23.02.2021
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Einschränkung und Quarantäne

Neue Einschränkungen und Wiedereinführung der adaptiven Quarantäne in der Ukraine

Am 17. Februar 2021 hat das Ministerkabinett der Ukraine (MKU) beschlossen, die adaptive Quarantäne ab dem 24. Februar 2021 wiedereinzuführen - wir fassen Ihnen die wichtigsten Maßnahmen und Folgen zusammen.

Igor Dykunskyy, LL.M. · DLF ATTORNEYS-AT-LAW, Kiew (Ukraine)

21.02.2021
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Handels- und Vertriebsrecht

Verpasste Chance – wenn Schiedsklauseln nicht wirksam vereinbart werden

Vorsorglich hatte ein Unternehmen in seine AGB eine Schiedsklausel aufgenommen, denn es will für die Beilegung von Streitigkeiten mit dem Vertragspartner vorab Klarheit über den Ort des Verfahrens und die Wahl der Richter haben, langwierige Prozesse vermeiden und möglichst auch noch in Zukunft eine Grundlage für die gemeinsame Zusammenarbeit haben – trotz aller Differenzen. Doch welche Besonderheiten müssen bei der Einbeziehung von Geschäftsbedingungen im internationalen Handel beachtet werden?

21.02.2021
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Wer bezahlt, wenn der Notartermin platzt?

Kostenschuldner eines notariellen Kaufvertragsentwurfes

Wenn der Notar/die Notarin auftragsgemäß einen Vertragsentwurf erstellt hat, es aber nicht zur Beurkundung des Vertrages kommt, entstehen gleichwohl Notargebühren. Es fragt sich, wer Kostenschuldner der Entwurfsgebühr ist, was insbesondere dann, wenn ein Makler eingeschaltet ist, Fragen aufwirft.

Christine Wendler · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)

20.02.2021
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Tele- und Heimarbeit

Tele- und Heimarbeit, flexible Arbeitszeitgestaltung in der Ukraine

Am 04. Februar 2021 hat das ukrainische Parlament (die Werhowna Rada) das Gesetz „Über die Gesetzesänderungen zur Verbesserung der rechtlichen Regelung der Telearbeit“ verabschiedet, das die Rechtsverhältnisse im Bereich der Regulierung der Tele- und Heimarbeit weiterentwickelt. Mit diesem Gesetz werden zwei selbständige Arten (Formen) der Beschäftigung – Tele- und Heimarbeit – sowie der Begriff „Flexible Arbeitszeitgestaltung“ eingeführt.

Igor Dykunskyy, LL.M. · DLF ATTORNEYS-AT-LAW, Kiew (Ukraine)

20.02.2021
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Verweisungsklausel im Arbeitsvertrag

Gleichstellungsabrede kontra dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

Was passiert, wenn der Arbeitgeber sich nicht mehr an arbeitsvertragliche Verweisungsklausel auf Tarifverträge gebunden fühlt. Besprechung eines Bundesarbeitsgerichtsurteils aus dem Jahre 2015.

Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)

16.02.2021
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Das neue Recht der Eigentumswohnung Teil 3

Der regelmäßige Vermögensbericht

Ende des Jahres 2020 hat der Gesetzgeber das Wohnungseigentumsgesetz und damit die Rechte und Pflichten der Eigentümer einer Eigentumswohnung grundlegend reformiert und geändert. Im Zuge dieser Reform hat der Gesetzgeber die Verwalter von Wohnungseigentumsanlagen jetzt gemäß § 28 Abs. 4 WEG verpflichtet, jährlich einen Vermögensbericht den Eigentümern zur Verfügung zu stellen. Der Vermögensbericht soll den einzelnen Eigentümern die Möglichkeit bieten, sich einen Überblick über die komplette Vermögenslage der Wohnungseigentümergemeinschaft zu verschaffen.

Jürgen Romünder · Romünder & Kollegen, Siegen (Deutschland)
Sabine Stahlschmidt · Romünder & Kollegen, Siegen (Deutschland)

15.02.2021
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