Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Vereinbarte Frist
Bauvertrag: Wenn das neue Heim nicht fertig wird
In Zeiten niedriger Zinsen liebäugeln viele mit dem Erwerb eines eigenen Hauses oder einer eigenen Wohnung. Was aber ist, wenn der Bau nicht rechtzeitig fertiggestellt wird? Mit einem solchen Fall hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg beschäftigt.
Arbeitnehmer als Corona-Leugner – welche Konsequenzen kann oder muss man ziehen?
Fristlose Kündigung ohne Abmahnung
Was kann der Arbeitgeber tun, wenn ein Arbeitnehmer gegen Corona-Schutzvorschriften verstößt? Oder muss er sogar etwas tun? Zu dieser Frage hat der Geschäftsführer der Vereinigung Bergischer Unternehmerverbände e. V., Prof. Dr. Wolfgang Kleinebrink, einen Aufsatz (NZA 2020, 1361 ff.) veröffentlicht, der für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer gleichermaßen wichtig sein dürfte.
Andreas Maria Klein · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
Wer zahlt bei Austausch gerissener Brustimplantate?
Brustimplantat
Wer muss zahlen, wenn ein verschönerndes Brustimplantat, aus medizinischen Gründen wieder entfernt bzw. ausgetauscht werden muss.
Insolvenz
Haftung der Geschäftsführung bei verspäteter Insolvenzantragstellung: Neuregelung in § 15b InsO
Eine der relevanten Fragestellungen von Geschäftsführern in der zeitlichen Nähe zu einem Insolvenzantrag lautet: Was kann mir passieren? Wofür hafte ich als Geschäftsführer?
Carsten Lange · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Wann muss der Gesellschaftsvertrag einer GbR notariell beurkundet werden?
Der GbR Vertrag beim Notar
Grundsätzlich bedarf ein Gesellschaftsvertrag einer GbR nicht der notariellen Beurkundung.
Christine Wendler · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Unterhaltspflicht
Vaterpflichten ohne Vaterschaft
OLG Hamm zum Kindesunterhalt
Christine Wendler · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Annahmeverzug
Auskunftspflicht und Verzugslohn
Das BAG-Urteil zum Auskunftsanspruch...
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Kindesunterhalt
Vereinfachtes Verfahren: Wer zu spät kommt, muss Unterhalt zahlen
Der Unterhalt eines minderjährigen Kindes, das mit dem in Anspruch genommenen Elternteil nicht in einem Haushalt lebt, kann im sog. vereinfachten Verfahren festgesetzt werden. Dort sollen Unterhaltsfragen möglichst schnell geklärt werden. Doch der Antragsgegner kann in diesem Verfahren bestimmte Einwendungen geltend machen, zum Beispiel gegen die Zulässigkeit des Verfahrens. Wie so oft, liegen hier aber die Tücken im Detail verborgen.
Klaus Frankfurth · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)
Restrukturierung
Ablauf einer Sanierung nach dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (Kurz: StaRUG): ein Überblick
Mit dem 01.01.2021 in Kraft tritt das sogenannte Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz (StaRUG).
Carsten Lange · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Medizinrecht aktuell
Sturz aus Bett kein Behandlungsfehler
Das Landgericht Köln hat in seiner Entscheidung vom 27.10.2020 (3 O 5/19) festgestellt, dass ein Pflegeheim einer demenzkranken Patientin nicht für den Schaden aus einem Sturzereignis einzustehen hat, der dadurch entstanden ist, dass die Patientin aufgrund fehlender Bettgitter aus dem Pflegebett gestürzt ist.
Jan Lukas Kemperdiek, LL.M. · advomano Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Hagen (Deutschland)