Viele Kanzleien. Ein starkes Netzwerk.
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
 

Markenschutz "ES6" ist leicht mit "S6" zu verwechseln

Audi klagte erfolgreich gegen die Werbung eines chinesischen Autoherstellers

Der chinesische Autohersteller Nio wirbt auf seiner Internetseite für zwei E-Fahrzeugmodelle, die er bald auch in Deutschland verkaufen möchte, mit dem Zusatz "ES6" und "ES8". Das rief den deutschen Konkurrenten Audi auf den Plan, der auf den Markenschutz für seine Modelle "S6" und "S8" pochte. Audi zog vor Gericht und verlangte, die Werbung von Nio zu verbieten: Verbraucher könnten die Bezeichnungen von Nio mit seinen geschützten Marken verwechseln.

Das Landgericht München I sah ebenfalls eine Verwechslungsgefahr und entschied den Markenrechtsstreit zu Gunsten von Audi (1 HK O 13543/21). Nio dürfe seine Fahrzeugmodelle nicht mehr mit den Zusätzen "ES6" und "ES8" bewerben, so das Landgericht. Zwar weiche die Nio-Typenbezeichnung durch den Buchstaben "E" von den geschützten Markenzeichen "S6" und "S8" ab. Dieser Buchstabe reiche aber nicht aus, um die Nio-Automodelle von den Audi-Automodellen ausreichend zu unterscheiden.

Wenn man die Typenbezeichnungen ausspreche, seien sie im Klang sehr ähnlich. Vor allem sei jedoch der Buchstabe "E" als Abkürzung für "Elektro" oder "elektronisch" sozusagen allgegenwärtig, auch und gerade im Automobilbereich. Kraftfahrzeuge mit Elektromotor würden meistens kurz als "E-Auto" bezeichnet. Deshalb dürften viele Verbraucher — und mögliche Kunden von Audi — "ES6" nur als Hinweis auf den Motortyp verstehen. Sie könnten annehmen, der "ES6" sei die Elektroversion des "S6", werde also auch von Audi produziert.

Die Verwechslungsgefahr werde nicht dadurch ausgeräumt, dass die beiden Nio-Fahrzeuge SUV-Modelle seien (Stadtgeländewagen mit erhöhter Bodenfreiheit) und die Audi-Modelle Limousinen. Auch dass der Firmenname Nio in der Reklame zu sehen sei, ändere nichts an der Verwechslungsgefahr. Denn in der Automobilbranche würden Typenbezeichnungen wie eigenständige Marken angesehen. (Nio hat angekündigt, gegen das Urteil Berufung einzulegen.)

Quelle: onlinurteile.de

Beitrag veröffentlicht am
6. Juni 2023

Ein Beitrag von DIRO AG

Diesen Beitrag teilen

Alle Fachbeiträge zeigen

Erbrecht
18.11.2026

Vermächtnisnehmer können 15.000 Euro Erbfallkosten abziehen

Für Erbfallkosten gewährt der Fiskus einen Pauschbetrag i. H. von 15.000 EUR (§ 10 Abs. 5 Nr. 3 S. 2 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG)). Diesen können auch Vermächtnisnehmer beanspruchen. Dabei ist der Pauschbetrag für einen Vermächtnisnehmer nicht zu kürzen, wenn der Erwerb der übrigen Erben nicht der deutschen Besteuerung unterliegt. So lautet eine aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzhofs.

Beitrag lesen
Steuerrecht
18.11.2026

Neue Erbschaftsteuerregeln können nach Oktober näher rücken

Am 12.10.2026 und am 13.10.2026 wurden vor dem Bundesverfassungsgericht zwei wichtige Verfahren zur Erbschaftsteuer mündlich verhandelt.

Beitrag lesen
Steuerrecht, Sozialrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht
18.11.2026

Das neue Altersvorsorgedepot ab 1. Januar 2027 – Chancen und Risiken für Ihre Vorsorge.

Mit dem neuen Altersvorsorgedepot soll die private Altersvorsorge ab dem 1. Januar 2027 stärker für Kapitalmarktanlagen geöffnet werden. Staatliche Zulagen und steuerliche Vorteile können das langfristige Sparen unterstützen. Ob das neue Angebot für Sie sinnvoll ist, hängt insbesondere von Ihrer persönlichen Situation, Ihrer Anlagedauer und den Vertragskosten ab. Nachfolgend erläutern wir Ihnen die wichtigsten Regelungen sowie die Chancen und Risiken.

Beitrag lesen