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Alle Beiträge zum Stichwort: Arztrecht

Schweigepflicht (Niederlande)

Ärztliche Schweigepflicht vs. Polizei/Justiz: Wann darf die Schweigepflicht durchbrochen werden? (NLD)

Ärzte/Gesundheitseinrichtungen und Polizei/Justiz scheinen immer öfter miteinander in Berührung zu kommen. Dabei scheint der Reflex des Gesundheitsdienstleisters zu sein, dass man (medizinische) Daten über einen Patienten herausgeben muss, wenn die Polizei/Justiz diese anfordert. Das ist aber ein großes Missverständnis:

10.01.2023
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Arzt Medizin Operation Gesundheit Schaden

Arzthaftung

Befähigung fehlt nicht allein wegen noch ausstehender Facharztanerkennung

War ein Arzt für die von ihm vorgenommene Behandlung nicht befähigt, wird nach dem Gesetz vermutet, dass die mangelnde Befähigung für den Eintritt einer Gesundheitsverletzung ursächlich war (§ 630h Abs. 4 BGB). Die noch fehlende Facharztanerkennung rechtfertigt laut Oberlandesgericht (OLG) Dresden für sich genommen nicht diese Vermutung.

23.12.2022
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Arzt Medizin Operation Gesundheit Schaden

Arzthaftungsrecht

Verjährung von Arzthaftungsansprüchen

Die Verjährungsfrist von regelmäßig drei Jahren beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und die Antragstellerin von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Eine solche Kenntnis wird nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden regelmäßig jedenfalls durch ein Privatgutachten vermittelt, in dem ein Behandlungsfehler bejaht wird.

07.10.2022
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Arzthaftung und Gebührenordnung

Anspruch auf Erstattung zu Unrecht gezahlter Arzthonorare

Immer wieder sind Patienten mit ärztlichen Leistungen, die sie privat gezahlt haben, also nicht mit der gesetzlichen oder privaten Krankenkasse abgerechnet werden können, nicht zufrieden. Beispielhaft sind Liposuktion, Protonentherapie und Schönheitsoperationen zu nennen.

26.09.2022
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Gewerbesteuerpflichtig als Freiberufler?

Freiberufliche Tätigkeit: Wie wird ein Freiberufler aus Versehen gewerblich tätig?

Ein großer Unterschied zwischen Freiberuflern und Gewerbetreibenden ist im Steuerrecht die Gewerbesteuer. Diese fällt bei einem Freiberufler nämlich nicht an. Es kann jedoch sein, dass ein Freiberufler aufgrund. einer teilsgewerblichen Tätigkeit doch vollumfänglich gewerbesteuerpflichtig wird.

08.08.2022
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Dentist Zahnarzt

Vergütungsanspruch

Wenn der Zahnarzt mangelhaft arbeitet

Der Vergütungsanspruch des Zahnarztes kann entfallen, soweit der Patient kein Interesse mehr an der fehlerhaft erbrachten – und somit vollkommen unbrauchbaren – Leistung infolge einer Kündigung des Vertrags hat. Das hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden 

16.04.2021
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Rechtsfragen der Corona-Pandemie

Corona-Schutzimpfung: Betreuer benötigen keine betreuungsrechtliche Genehmigung für den Betreuten

Das Amtsgericht (AG) Osnabrück weist darauf hin, dass ein Betreuer oder Vorsorgebevollmächtigter grundsätzlich keine betreuungsgerichtliche Genehmigung benötigt, wenn er für den Betroffenen die Einwilligung zur Impfung erteilt. 

07.03.2021
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PID

Muskelkrankheit Myotone Dystrophie Typ 1: Präimplantationsdiagnostik im Einzelfall zulässig

Besteht für Nachkommen eines genetisch vorbelasteten Paares das hohe Risiko, an der klassischen Form der Myotonen Dystrophie Typ 1 zu erkranken, kann im Einzelfall die Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik (PID) erlaubt sein. Das hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden. 

22.01.2021
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Medizinrecht

Triage - Leben oder sterben lassen

Ein rechtlich und menschlich schwieriges Thema, aber wer kann und darf überhaupt entscheiden? Die Covid-19-Pandemie schlägt um sich und stellt uns alle auf eine harte Probe, sei es beruflich oder privat. Die Pandemie wirft viele Fragen auf, die zwischenzeitlich auch die Gerichte erreicht haben.

03.11.2020
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Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf Bestellung

Der unaufhaltsame Trend zur Digitalisierung des Alltags macht auch vor dem Arztbesuch keinen Halt. Ein besonders praxisrelevantes Novum stellt die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) dar.

18.02.2020
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